Inhalt

Simon Koschut
Drehkreuz eines globalen Netzwerks

SICHERHEITSPOLITIK II Wie sich die Nato in einer multipolaren Weltordnung neu definieren muss

Der jüngste Nato-Gipfel in Chicago war bereits vom Präsidentschaftswahlkampf in den USA überschattet. Dennoch bleiben beide Kandidaten eine klare Vision über die Zukunft der einzigen institutionellen Verbindung mit Europa bisher schuldig. Dabei wird hinter den Kulissen bereits intensiv über diese Frage diskutiert.

Verschiebung globaler Macht

Die Nato muss künftig auf zwei zentrale globale Entwicklungen Antworten finden. Zum einen hat sich trotz der gesunkenen Anzahl bewaffneter Konflikte seit dem Ende des Ost-West-Konflikts die gefühlte Unsicherheit in den Bevölkerungen Europas und Nordamerikas vor allem aufgrund transnationaler Bedrohungen und Risiken erhöht. Zum anderen verdeutlicht der wirtschaftliche Aufstieg von Staaten wie China und Indien eine Verschiebung des globalen Machtzentrums vom atlantischen in den pazifischen Raum sowie eine Infragestellung bestehender globaler Hierarchien und Machtverhältnisse. Nach Berechnungen der Investmentbank Goldman Sachs wird das Bruttoinlandsprodukt von Brasilien, China, Indien und Russland mit der Wirtschaftsleistung der G7- Staaten in den kommenden zwei Jahrzehnten gleichziehen. Dies hat auch sicherheitspolitische Auswirkungen. Bereits jetzt geben die asiatischen Staaten mehr für ihre Verteidigung aus als die Europäer.

Diese Entwicklungen stellen das transatlantische Verhältnis vor große Herausforderungen. Wie können also Europa und die USA angesichts tiefgreifender Veränderungen im internationalen System ihre künftigen Sicherheitsbeziehungen auf eine neue institutionelle Grundlage stellen?

Die Sicherheitsbedrohungen für Europa und Nordamerika liegen heute vor allem außerhalb des euro-atlantischen Raums. Dies bedeutet jedoch keineswegs, dass sich die NATO auch zwangsläufig in globalen militärischen Einsätzen befinden muss. Dies ist neben den eng begrenzten Ressourcen und Kapazitäten vor allem einer zunehmend skeptischen innenpolitischen Öffentlichkeit ohnehin nur schwer vermittelbar - und dies gilt angesichts von Wirtschaftskrise und Afghanistan-Einsatz sowohl für die USA als auch für Europa. Die Nato wird sich daher nicht zum Weltpolizisten oder zur globalen Interventionsmacht entwickeln, sondern vielmehr Hilfe zur Selbsthilfe leisten müssen.

Die strategische Kernaufgabe der Nato - die Gewährleistung von Frieden und Sicherheit im euro-atlantischen Raum - wird sich künftig auf die Förderung regionaler Sicherheitsintegration konzentrieren. Dieses Vorgehen beinhaltet den Ausbau der bereits bestehenden Partnerschaften mit regionalen Akteuren wie den Mittelmeer-Anrainerstaaten oder dem Golfkooperationsrat mit dem Ziel, ein weltweites Netzwerk von Sicherheitsorganisationen zu flechten, die mehr und mehr für das Krisenmanagement in ihrer jeweiligen Region zuständig sind in Afrika, im Mittleren Osten, in Zentralasien. Die Nato wird damit zum Drehkreuz eines globalen Sicherheitsnetzwerkes.

Dienstleister

Eine der künftigen Aufgaben der Nato besteht darin, die Leistungsfähigkeit ihrer Partnerinstitutionen zu stärken, indem sie bestimmte Dienstleistungen zur Verfügung stellt: Ausbildung, Beratung und finanzielle Unterstützung beim Ausbau administrativer Fähigkeiten, Bereitstellung von Transportflugzeugen für die Verlegung regionaler Friedenstruppen ins Krisengebiet sowie Kommunikations- und Aufklärungstechnologie, um die Einsatzfähigkeit der vor Ort agierenden Streitkräfte zu erhöhen. Exemplarisch ließ sich dies bereits in der Zusammenarbeit mit der Afrikanischen Union während der Darfurkrise beobachten.

Die Weiterentwicklung der Nato zur Netzwerkorganisation birgt jedoch ein hohes Konfliktpotenzial für das transatlantische Verhältnis. Bereits jetzt ist die ungleiche Lastenverteilung innerhalb des Bündnisses ein großes Problem. Während die USA vier Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes für ihre Verteidigung ausgeben, sind dies in Europa gerade einmal 1,5 Prozent. Nun ist mehr nicht gleich besser. Doch die bisherigen Auslandseinsätze der Nato verdeutlichen auch eine qualitative Abhängigkeit der Einsatzfähigkeit europäischer Streitkräfte von den USA. Angesichts der angekündigten drastischen Kürzungen im amerikanischen Militäretat wird der Druck auf Europa, künftig besser in seine eigene Verteidigung zu investieren, zunehmen. Der geplante Teiltruppenabzug amerikanischer Streitkräfte aus Deutschland und die Stärkung der amerikanischen Militärpräsenz im pazifischen Raum sind erste Anzeichen hierfür. Dies muss jedoch nicht zwangsläufig höhere Verteidigungskosten für Europa beinhalten. Die USA - und hierin sind sich Republikaner und Demokraten weitgehend einig - fordern von den Europäern vielmehr, ihre bestehenden militärischen Ressourcen und außenpolitischen Entscheidungsprozesse stärker zu bündeln und innerhalb des europäischen Einigungsprozesses zu integrieren. Dies ist angesichts der Eurokrise leichter gesagt als getan. Sollte sich Europa diesem Ansatz jedoch verschließen, wird Washington das Interesse an der Nato sukzessive verlieren und nach strategischen Alternativen suchen. Dies wiederum kann nicht im Interesse Europas sein.

Der Autor ist akademischer Rat am Lehr-

stuhl für Auslandswissenschaft der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg.

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2020 Deutscher Bundestag