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Joachim Fritz-Vannahme
Schaustück und Stückwerk

PRO Europa sollte wie die USA 1787 den Schritt in eine Föderation wagen. In eine andere allerdings, sagt Joachim Fritz-Vannahme

Wer hat Angst vor den Vereinigten Staaten? Damals, als sich von Mai bis September 1787 in Philadelphia die Delegierten der amerikanischen Staaten trafen, hatten wohl die meisten Angst vor dem Schritt von der losen Konföderation zur politischen Föderation. Die illustre Runde tagte darum geheim und schuf die Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika - ein glatter Bruch mit den bis dahin gültigen Artikeln der Konföderation, wie sie 1781 die 13 Gründerstaaten verabschiedet hatten und die nur einstimmig geändert werden durften. Die Delegierten von Philadelphia hatten kein Mandat für eine Verfassung, Kritiker sprachen treffend von einer illegalen und sezessionistischen Versammlung.

Den großen Schritt zu den USA vollzogen die Gründerväter nicht aus Idealismus, sondern aus Pragmatismus. Europäische Investoren hatten nach dem Schulden treibenden Unabhängigkeitskrieg kein Vertrauen mehr in die zerrütteten Finanzen der jungen Konföderation. Politisch erschien diese den Bankiers in London und Amsterdam als zu uneins, zu schwach, zu zögerlich. Warum sollte Europa heute, getrieben von inneren Widersprüchen (Einstimmigkeitsprinzip) und äußeren Zwängen (Schuldenlast), nicht denselben Schritt vom Staatenverbund zur politischen Union, zu den Vereinigten Staaten von Europa wagen?

Erster Einwand: Weil die Bürger das nicht wollen. Nun, die Umfragen legen derzeit nahe, dass ein Nein wahrscheinlicher ist denn eine Zustimmung zur politischen Union. Allerdings steht die Debatte um die Alternativen und deren Preis noch aus. Die Neinsager haben leichtes Spiel, solange sie die Kosten ihrer Verweigerung nicht vorrechnen müssen. Das lässt sich ändern: Erst wird gestritten in der Demokratie, dann wird abgestimmt. Und eine Wahl ist nun einmal keine Umfrage.

Vereinigte Nationalstaaten Zweiter Einwand: Weil die Nationen Europas etwas ganz anderes sind als die 13 dünn besiedelten US-Gründerstaaten, durch die englische Sprache und gegen die englische Krone geeint. Zugegeben, das Gewicht von Geschichte und Geografie schlägt in Europa anders zu Buche als damals in Amerika. Aber wer will denn die Nationen in den Vereinigten Staaten von Europa verschwinden lassen? Das wäre nicht nur illusorisch, es wäre auch ein Verlust an Vielfalt. Der langjährige EU-Kommissionspräsident Jacques Delors schlug vermittelnd einmal den Namen "Les Etats-nations unis", die Vereinigten Nationalstaaten von Europa vor. Das ist sprachlich recht ungelenk, aber in der Sache ist es treffend.

Die Vereinigten Staaten von Europa würden wegen des Gewichts ihrer Nationen und Traditionen als auch wegen der Geschichte der europäischen Integration eine andere, ganz neue Form der Föderation sein. Sie wäre in ihrer Entwicklung unvergleichlich viel weiter und geeinter als es die USA 1787 sein konnten. Diese hatten ihren zweiten großen Krieg, den Bürgerkrieg, noch vor sich, und ihre Erweiterung von 13 auf heute 50 Staaten zog sich lange hin.

Dritter Einwand: In Europa fehlt es am europäischen Volk, an einer europäischen Sprache, an einer europäischen Öffentlichkeit. Zugegeben, das alles ist nur in Ansätzen vorhanden und wird wohl wegen der Sprachbarrieren niemals so ausgeprägt anzutreffen sein wie in Frankreich oder Großbritannien. Aber Europas Nationen sind nicht naturwüchsig entstanden, sie wurden gemacht und geformt, meist über Jahrhunderte hinweg. Mangelnde gemeinsame Öffentlichkeit? Die kleine Schweiz lebt mit vier Sprachen, auch in den Medien. Vielsprachig wird dort über die res publica, die weitere gemeinsame Entwicklung der Republik, debattiert.

Genau besehen sind alle Einwände von einem irreführenden Vorbild abgeleitet: Denn die Vereinigten Staaten von Europa werden kein Superstaat nach nationalem Vorbild (ja, welchem denn?) sein. Sondern eine föderale Union neuer Art. Was nach dem Zweiten Weltkrieg und nach dem Ende des Kalten Krieges auf diesem Kontinent entstand, ist einzigartig - und unvollendet geblieben. Diese politische Gemeinschaft ist Schaustück geworden und Stückwerk geblieben. Bleibt die EU, wie sie ist, wird sie dem enormen Druck von außen und innen nicht standhalten können. Schon heute sind die Widersprüche ihrer Politik mit Händen zu greifen.

Im Grunde stehen der EU nur drei Wege offen. Zum einen der Weg in eine Stagnation, die eine schleichende Auflösung nach sich ziehen könnte. Darauf zielen der Ruf nach Rückkehr zur D-Mark oder einem Austritt Großbritanniens. Der zweite Weg sucht im Dickicht der Krisen nach Schlupflöchern. Irgendwie muss es doch weiter gehen, man schlägt sich halt durch. Genau das haben die führenden Politiker der EU in den vergangenen Jahren versucht und dabei zwar die Katastrophe bislang vermeiden können, aber das Vertrauen der Bürger verspielt.

Bleibt der dritte Weg hinein in eine neuartige politische Union. Wir nennen sie die Vereinigten Staaten von Europa, auch wenn sie am Ende vielleicht anders heißen wird. Diese Union muss Demokratie und Bürger, Unionsbürger und Nationalbürger, die Teile und das Ganze in einer Verfassung miteinander versöhnen. Dafür müssen die inneren Regeln neu austariert werden: Die zentralen Institutionen sind ja bereits geboren, das Europäische Parlament, die Kommission als Regierung, der Europäische Rat als Inkubationsraum für eine zweite Kammer, der Europäische Gerichtshof als oberster Schiedsrichter.

Aber die Institutionen werden derzeit in ihrem Wachstum und ihrer Entfaltung gehemmt durch Spielregeln, die vielen als zu kompliziert erscheinen. Wer muss was tun, wer darf was nicht tun in dieser künftigen Union? Das sollte neu verhandelt werden, mit durchaus (selbst)kritischem Abstand zum bisher Geleisteten. Im Jargon nennt man dies eine Kompetenzordnung: Der deutsche Föderalismus liefert übrigens eine Fülle von Beispielen dafür, was man bei einer Kompetenzordnung alles falsch machen kann.

Schließlich wird auf dem Weg zu den Vereinigten Staaten von Europa eine Frage beantwortet werden müssen: Was werden die Vereinigungswilligen mit jenen tun, die bisher treue Partner waren, den großen Schritt nach vorn aber (noch) nicht wagen oder gar (erst einmal) ablehnen? Gewiss, solche Abstände zwischen einer Avantgarde der Integration und den Zögernden und Zaudernden gibt es bereits, etwa beim Euro oder dem Beitritt zum Schengen-Raum. Aber das werden Petitessen sein im Vergleich zur Gründung der Vereinigten Staaten.

Besseres Europa Heute wird gern die Frage gestellt: Wie hätten Sie's denn gern, lieber mehr Europa oder lieber weniger? Beide Fragen sind wenig hilfreich. Es geht vielmehr um ein besseres Europa, ein demokratischeres und handlungsfähiges Gemeinwesen. Genau wie 1787. Damals haben die Wagemutigen den richtigen Weg gewiesen. Mit Zauderern und Prinzipienreitern hätte es die junge Republik nicht gegeben, die sich heute stolz die älteste der Welt nennt. Darum gilt: Courage, Europa!

Der Autor ist Direktor des Programms Europas Zukunft der Bertelsmann Stiftung.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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