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Alfred Grosser
Ein Erfolgsmodell wird 50

Élysée-Vertrag Der Kontrakt von 1963 führte Deutsche und Franzosen in Freundschaft zusammen

Die heutige Lage ist paradox. Einerseits wird groß gefeiert. Fünf Jahrzehnte Élysée-Vertrag sind Thema unzähliger Artikel, Kundgebungen und Begegnungen. Das Jahr 2013 steht im Zeichen der deutsch-französischen Freundschaft, mit ständiger Betonung des Werts und der Tiefe dieser Freundschaft. Auf der anderen Seite sind die politischen Beziehungen zwischen Berlin und Paris eher nüchtern und nicht gerade herzlich. In einem Interview wurde Frankreichs Staatspräsident François Hollande gefragt: "Was haben Sie von Angela Merkel gelernt?" Er antwortete: "Sie spricht die Dinge klar aus. Das erspart Zeit. Ich halte es genauso. Davon ausgehend versuchen wir, das bestmöglichste Ziel zu erreichen." Eine Liebeserklärung sieht anders aus. Allerdings dürften sich beide Politiker sagen, dass sie in europäischen Fragen mit gespaltener Zunge sprechen. Hollande ist für eine europäische Prüfung der Haushalte. Aber bitte keinen europäischen Haushaltskommissar, der das für den französischen Haushalt durchführen würde. Angela Merkel will eine Überwachung der europäischen Banken. Aber bitte nicht für die deutschen Landesbanken, obwohl dies bei der Bayerischen Landesbank manches verhindert hätte.

Beiderseits Argwohn

In Frankreich findet man in Zeiten der Euro-Krise wieder Argwohn und Anklage. So veröffentlichte die Tageszeitung "Le Monde" Anfang Dezember 2012 einen Leitartikel, der die Kanzlerin auffordert, zu ihrer europäischen Verantwortung zu stehen, ohne zu sagen, was sie doch tun sollte -dies zusammen mit einer Seite Merkel-kritischer Karikaturen. Dass Angela Merkel kürzlich 97,94 Prozent auf dem CDU-Parteitag erhalten hat, gibt Anlass zu leichter Ironie, aber dass der große Europäer der deutschen Regierung, Wolfgang Schäuble, 92 Prozent erreichte, wird übersehen. Die deutsche Presse ihrerseits tut wieder, als seien die Franzosen nur auf Baguette und Rotwein erpicht.

Was wird 2013 gefeiert? Der Titel meines Kapitels in einem französischen Buch über Zustandekommen, Inhalt und Auswirkung des Élysée-Vertrags heißt: "Die Schöpfung von 1950 und der Ruhm von 1963." Der Ruhm entstand schon im September 1962 bei der triumphalen Reise von Charles de Gaulle durch die Bundesrepublik. Er erweckte solche Begeisterung, dass deutsche Zeitungen schreiben konnten: "Er kam als Präsident Frankreichs und fuhr zurück als Kaiser Europas." Aber kurz nach de Gaulles Rückfahrt ließ Kanzler Konrad Adenauer Frankreichs früheren Außenminister Robert Schuman einen Brief zukommen: "Lieber Herr Schuman! Während des Besuches des General de Gaulle habe ich oft ihrer gedacht, als des Mannes, der durch seinen Vorschlag der Montan-Union den Grundstein gelegt hat zu der Freundschaft, die nunmehr unsere Länder so eng miteinander verbindet. Unserer gemeinsamen Arbeit gedenke ich immer mit Dankbarkeit."

Ein Wagnis

Auch der jetzt verliehene Friedensnobelpreis für die EU bezog sich auf den 9. Mai 1950, als Schuman seinen Plan zur Montan-Union vorlegte. Damals musste man wirklich Mut beweisen, um den Franzosen zuzutrauen, fünf Jahre nach Kriegsende eine gleichberechtigte Partnerschaft mit der jungen, machtlosen Bundesrepublik einzugehen. Im Oktober 1956 wurde einer der größeren deutsch-französischen Konflikte der Nachkriegszeit überwunden: In Luxemburg unterschrieben der deutsche Kanzler Adenauer und der französische Regierungschef Guy Mollet einen Vertrag, der dem Saarland erlaubte, Bundesland zu werden. Und 1958, als die Vierte Republik im Sterben lag, verhandelten die Verteidigungsminister Jacques Chaban-Delmas und Franz Josef Strauß über eine gemeinsame Atom-Bomben-Kooperation. Was war dann das große Verdienst von Charles de Gaulle, als er im Juni 1958 wieder zur Macht kam? Er hat sich weitgehend zu dem bekehrt, was er von 1948 bis 1957 ständig hart verurteilt hatte, und hat Millionen Franzosen mitbekehrt.

Die Begegnung mit Konrad Adenauer in Colombey-les-deux-Églises am 14. September 1958 war voller Herzlichkeit - allerdings mit Hintergedanken. 1950 freute sich Adenauer über das Entstehen einer Europäischen Gemeinschaft, aber ebenso sehr über den Schritt zur ersehnten Gleichberechtigung. 1962/63 empfand de Gaulle warme Hochachtung für den betagten Kanzler, aber wollte ihn und sein Land doch dazu verleiten, mit Frankreich auf Distanz zu den USA zu gehen. In diesem für ihn zentralen Punkt ist er dann bereits mit der Bundestagspräambel zur Ratifizierung des Élysée-Vertrags gescheitert, was ihn dann dazu verleitete, den Vertrag als erledigt darzustellen, auch weil er nun Adenauers Nachfolger Ludwig Erhard als verständnislosen Partner bekommen hatte. An sich war die Lage im Frühjahr 1963 erstaunlich. De Gaulle hatte Großbritannien zuvor ein hartes Nein entgegengeworfen, obwohl es wie de Gaulle jede Supranationalität für die Gemeinschaft ablehnte. Die Bonner Gegner des Vertrags wollten ihrerseits den Eintritt Großbritanniens, obwohl es das supranationale Europa ablehnte, das die Autoren der Präambel gegen de Gaulle forderten.

Die Schöpfung Jugendwerk

Und doch hat der Élysée-Vertrag viel gebracht. Er hat eine ständige Zusammenarbeit auferlegt, nicht nur auf hoher Ebene, sondern auch zwischen den Beamten der Ministerien. Dies hat zu einer Verbindung, sogar manchmal zu einer Verquickung der Regierungsapparate geführt, die wohl im historischen wie im internationalen Vergleich einmalig ist. Die größte Leistung war jedoch die Schöpfung des Deutsch-Französischen Jugendwerks. Da de Gaulle und Adenauer die Wege der Verwaltung kannten, richteten sie ein, dass die Institution fest in den Haushalten verankert war und nicht jedes Jahr um einen Zuschuss betteln muss.

Das Jugendwerk hat ungemein verbreitet, was schon bestanden hatte. Der deutsch-französische Jugend- und Städteaustausch hat nämlich bald nach Kriegsende begonnen, ganz im Sinne des Beginns der heute noch gültigen Präambel der französischen Verfassung von 1946. Der Sieg war nicht davongetragen worden über Völker oder Nationen, sondern "über die Regime, die versucht hatten, die Menschen zu versklaven und zu entwürdigen". Zusammen mit Deutschen aus dem Widerstand fühlten sich französische Widerständler mitverantwortlich für die demokratische Zukunft Deutschlands, vor allem der deutschen Jugend. Symbole können schön, aber falsch sein. De Gaulle und Adenauer in der Kathedrale von Reims, das ergreifende Sich-die-Hand-geben von Kohl und Mitterrand in Verdun, Merkel und Sarkozy am Arc de Triomphe an einem 11. November: Alles Symbole des Ersten Weltkriegs. Für den Krieg gegen Hitler hätte man nach Dachau gehen sollen, wo Franzosen und Deutsche gemeinsam gepeinigt worden waren.

Ein schönes Symbol geriet leider etwas in Vergessenheit: Am 22. Januar 2003 haben beide Parlamente zur 40-Jahr-Feier des Élysée-Vertrags in Versailles zusammen getagt. Das bedeutete die Überwindung der französischen Kränkung von 1871 und der deutschen von 1919. Nun wird im Januar 2013 eine solche Zusammenkunft in Berlin wiederholt, aber sie steht unter anderen Vorzeichen. In beiden Ländern und Parlamenten - dazu kommen in Deutschland die Urteile des Bundesverfassungsgerichts - will man die übergeordnete Stellung des Europa-Parlaments nicht anerkennen. Auf deutscher Seite ist das Hauptargument, die Zahl der Abgeordneten der verschiedenen Staaten entspreche nicht den Bevölkerungsgrößen. Es ist wahr, Deutschland hat nur 16 Mal mehr Sitze als Luxemburg mit einer über 150 Mal größeren Bevölkerung. Aber im Bundesrat wiegt jeder Bremer über zehnmal mehr als ein Nordrhein-Westfale und im US-Senat wiegt ein Bürger Alaskas 54 Mal mehr als ein Kalifornier. In Wirklichkeit ist gerade das Europa-Parlament mit immer größeren Befugnissen eine der beiden Institutionen, die das überstaatliche Europa verkörpern. Die andere ist der Europäische Gerichtshof in Luxemburg, der mehr für Europas Vereinheitlichung geleistet hat als alle die, die in Oslo den Friedenspreis entgegengenommen haben.

Sprachprobleme

So etwas wird nicht wahrgenommen von den hunderttausenden Franzosen und Deutschen, von Jugendlichen, Berufsstände-Vertretern, Professoren oder Forschern, die ständig zusammenkommen und -arbeiten. Weitgehend, weil es den Élysée-Vertrag gegeben hat. Gewiss bleibt das Problem der immer mehr vernachlässigten Sprache des Partnerlandes. Aber die menschliche Infrastruktur der politischen Beziehungen ist seit Jahrzehnten da. Sie untermauert auch in Krisenzeiten die Beziehungen zwischen den Regierungen. Und wenn nun gefeiert wird, sollen all diese Feiern als Aufforderung an die Regierungen gelten, sich dieser Infrastruktur anzupassen und in ihrem Namen zu freundschaftlichem Einvernehmen zu gelangen.

Der Autor, Jahrgang 1925, gilt als Personifikation des deutsch-französischen Verhältnisses und der Versöhnung nach dem Zweiten Weltkrieg. Geboren in einer deutsch-jüdischen Familie in Frankfurt/Main, emigrierte er 1933 nach Frankreich und wurde 1937 Franzose. Der langjährige Politik-Professor war einer der geistigen Wegbereiter im Vorfeld des Élysée-Vertrags. In vielen Schriften, Reden und Interviews kämpft Grosser stets gegen Klischees und Vorurteile auf beiden Seiten.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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