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Alexander Heinrich
Humanitäre Hilfe soll flexibler werden

MENSCHENRECHTE

Die Bundesregierung will die Instrumente der humanitären Hilfe flexibler und effizienter gestalten. Sich abzeichnende Krisen sollen bereits im Vorfeld erkannt und entsprechend darauf reagiert werden, sagte eine Vertreterin des Auswärtigen Amtes vergangene Woche im Ausschuss für Menschenrechte. Das neue Strategiekonzept zur humanitären Hilfe stehe für einen "Paradigmenwechsel" hin zu einer "vorausschauenden Planung". Ein zentraler Punkt sei "Preparedness" - also das Ziel, die Reaktionsfähigkeit im Vorfeld zu verbessern, lokale Akteure und Strukturen zu fördern und die Kapazitäten zur Selbsthilfe bei Krisen und Katastrophen zu stärken. Zudem sollen die internationale Koordinierung von Hilfen und die Qualitätssicherung verbessert werden.

Das Auswärtige Amt hatte 2012 durch eine Ressortvereinbarung mit dem Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung die alleinige Zuständigkeit für humanitäre Hilfe im Ausland erhalten. Im Haushaltsjahr 2013 sind für diesen Posten 185 Millionen Euro vorgesehen.

Zudem berichtete die Vertreterin des Auswärtigen Amtes über den Stand bei der Einrichtung eines Europäischen Freiwilligenkorps, das unter anderem Helfer auf ihren Einsatz in Krisengebieten vorbereiten soll und bereits als Pilotprojekt läuft. Die EU-Kommission wolle das Korps für den Zeitraum 2014 bis 2020 mit Mitteln in Höhe 250 Millionen Euro ausstatten. Noch in diesem Jahr wollten Rat und Europaparlament im Zusammenhang mit den Verhandlungen zum mehrjährigen Finanzrahmen der EU 2014 bis 2020 über die Ausstattung entscheiden.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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