Sorge um die Sahelzone

Für Hans-Ulrich Klose (SPD), stellvertretender Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses, hätte der "Zeitpunkt kaum passender gewählt" sein können: Wenige Tage vor der Entscheidung zum erweiterten Mali-Einsatz der Bundeswehr (siehe Beitrag links) haben in der vergangenen Woche die Auswärtigen Ausschüsse von Bundestag und Assemblée nationale in einer gemeinsamen Sitzung über die Lage in Westafrika diskutiert.

In wesentlichen Punkten bestand weitgehend Einigkeit. Mali brauche einen politischen Prozess, der die Tuareg im Norden des Landes einbindet, eine Rückkehr zur verfassungsmäßigen Ordnung und zu einer demokratische gewählten Regierung und nicht zuletzt eine funktionsfähige Armee, die selbst für die Sicherheit und Einheit des Landes Sorge tragen kann. "Wir unterstützen Mali nicht blind und ohne Bedingungen", sagte die französische Ausschussvorsitzende Élisabeth Guigou (PS). Sie machte nochmals darauf aufmerksam, dass Frankreich auf ein Hilfeersuchen des malischen Übergangspräsidenten reagiert habe.

Mehrere Vertreter des französischen Parlaments unterstrichen die Dringlichkeit des französischen Einsatzes: Es habe Mitte Januar "ein dschihadistischer Staat im Herzen Afrikas" bevorgestanden, sagte eine Vertreter der PS. Er lenkte den Blick zudem - wie zuvor auch auch ein Vertreter der Unionsfraktion - auf die Situation der Nachbarstaaten: Es bestehe die Gefahr, dass sich Islamisten in der Sahlzone zurückziehen. Länder wie Niger und Burkina Faso seien auf Hilfe angewiesen, bevor dort die Lage nach dem Muster Malis eskaliert. Positiv hoben französische Abgeordneten hervor, dass Algerien - trotz zuweilen angespannter Beziehungen zur ehemaligen Kolonialmacht - Frankreich Überflugrechte gewährt und die Grenzen zu Mali dichtgemacht habe, und die Terroristen in Mali damit empfindlich getroffen habe. Algerien sei ein wichtiger, wenn auch nicht einfacher Gesprächspartner, den man - wenn es um die Stabilität der Region geht - nicht ignorieren könne, hieß es auf französischer Seite.