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Hans-Jürgen Leersch
Linke fordert Solarsubvention

Wirtschaft

Die Bundesregierung soll kurzfristig ein Unterstützungsprogramm für die Photovoltaikindustrie auflegen, das der Branche zinsgünstige Kredite zur Verfügung stellt und damit die Vorfinanzierung der Produktionskosten ermöglicht. Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag (17/13242) darüber hinaus ein Förderprogramm für kommunale Investitionen in erneuerbare Energien und deren Integration in kommunale Stromsysteme. Außerdem soll die Förderung der Forschung und Entwicklung von Speicherlösungen im Bereich Photovoltaik intensiviert werden. Der Antrag wurde am Donnerstag vom Bundestag an die zuständigen Ausschüsse überwiesen.

Die Fraktion verweist auf Insolvenzen in der Photovoltaikindustrie und Ankündigungen von Werksschließungen. Ein stetiger Zuwachs von Strom aus Photovoltaikanlagen sei jedoch für das Gelingen der Energiewende ein zentraler Baustein. "Es ist daher auch erstrebenswert, die Produktionsstätten möglichst aller Teile der Wertschöpfungskette der Photovoltaikindustrie in Deutschland und Europa zu halten und innovativ auszubauen", schreibt die Fraktion. Große Teile der Produktionsstätten der Photovoltaikindustrie seien in Regionen Ostdeutschlands angesiedelt, die vor 20 Jahren schon einmal einen Zusammenbruch der örtlichen Industrie verkraften mussten. "Ein abermaliger Niedergang eines ganzen Industriezweigs wäre für die Menschen vor Ort fatal", warnt die Linksfraktion.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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