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Alexander Heinrich
Erdöl unterm Erbe

ENTWICKLUNG Nationalparks in der DR Kongo in Gefahr

Der Bundestag setzt sich für die Bewahrung des kongolesischen Naturerbes ein. Ein entsprechender Antrag (17/13711) von CDU/CSU und FDP wurde vergangenen Freitag mit der Mehrheit der Koalition und den Grünen bei Enthaltung von SPD und Linksfraktion angenommen.

Der illegale Rohstoffabbau, insbesondere im Ost-Kongo, ist aus Sicht der Antragsteller eine der zentralen Quellen der Gewalt gegen Mensch und Natur. Sie verweisen unter anderem auch auf kongolesische Pläne für einen "systematischen, großflächigen Rohstoffabbau" zur Entwicklungsfinanzierung. Die institutionellen Grundlagen dafür aber seien nicht gegeben; zu befürchten sei vielmehr, dass der Abbau nicht zum Nutzen der Bürger, sondern zum Nutzen "einzelner einflussreicher Personen und Gruppen bei gleichzeitiger Zerstörung der Natur" erfolgen könnte. Die Abgeordneten besorgt, dass die Demokratische Republik Kongo Ölexplorationen in allen Nationalparks, "einschließlich des Virunga-Vulkan-Gebiets mit seinen unermesslichen Naturschätzen und in den Unesco-Weltnaturerbegebieten" gesetzlich erlauben will.

Die Bundesregierung wird in der Vorlage unter anderem aufgefordert, auf die Länder Zentralafrikas und insbesondere auf die Demokratische Republik Kongo mit dem Ziel einzuwirken, dem Biodiversitäts- und Waldschutz oberste Priorität einzuräumen. Weiterhin soll sie gegenüber der Regierung in Kinshasa dafür eintreten, vom "vorliegenden Gesetzentwurf zur Legalisierung von Ölbohrungen in Schutzgebieten Abstand zu nehmen". Die kongolesische Seite soll ferner darin unterstützt werden, "nachhaltige Lösungen für drängende Entwicklungsfragen zu finden, die den künftigen Schutz der Nationalparks und Schutzgebiete nicht in Frage stellen".

Aus Politik und Zeitgeschichte

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