Überwindung der Teilung Koreas

AUSWÄRTIGES

Der Bundestag setzt sich für den Ausbau der deutsch-koreanischen Beziehungen ein. Ein gemeinsamer Antrag (17/14110) der Fraktionen von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen wurde vergangenen Donnerstag einstimmig im Plenum angenommen. Die Abgeordneten hatten unter anderem auf den 130. Jahrestag der Aufnahme von diplomatischen Beziehungen zwischen beiden Nationen und den 50. Jahrestag eines deutsch-koreanischen Anwerbeabkommens verwiesen und betont, dass Deutschland "alle Bemühungen zur Überwindung der Teilung Koreas" und den innerkoreanischen Annäherungsprozess "mit großer Anteilnahme und tatkräftigem Engagement" unterstütze. Das Beispiel der deutschen Einheit gebe den Menschen auf der koreanischen Halbinsel Hoffnung für eine Annäherung und eine Wiedervereinigung ihrer beiden Staaten, heißt es weiter.

Die Bundesregierung wird unter anderem aufgefordert, sich "für eine Wiederaufnahme des multilateralen Forums der Sechsparteiengespräche, mit Beteiligung der beiden koreanischen Staaten" sowie China, der USA, Russland und Japan, einzusetzen. Die Regierung Südkoreas soll darin unterstützt werden, "durch Dialog und humanitäre Gesten die Entspannung auf der Koreanischen Halbinsel auf Grundlage klarer politischer Vorgaben und Überzeugungen" zu fördern. Der Regierung Nordkoreas "müssen völkerrechtliche und politische Grenzen ihrer Aktionen deutlich bleiben". Zudem solle China zu "weiterer politischer Unterstützung einer Entspannungspolitik auf der Koreanischen Halbinsel ermutigt werden".

Weitere Forderungen der Abgeordneten zielen unter anderem auf die Pflege der wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen mit Südkorea, auf die Förderung der koreanischen Sprache in Deutschland und auf die Intensivierung des Austauschs von Schülern, Studenten, Auszubildenden und jungen Berufstätigen.