EURO HAWK Opposition und Koalition sehen sich jeweils durch die Ergebnisse des Untersuchungsausschusses bestätigt
Ein Auto das nicht fährt, das ist sein Geld nicht wert", reimte der bayerische Liedermacher Fredl Fesl Ende der 1970er Jahre in seinem "Anlass Jodler". Doch was ist ein Auto wert, das zwar fährt, aber keine Zulassung für den Straßenverkehr erhält? Dies ist vereinfacht ausgedrückt das Grundproblem der Aufklärungsdrohne "Euro Hawk", die der amerikanische Luftfahrtkonzern Northrop Grumman…
AUFKLÄRUNG Der "Euro Hawk" zeichnet Funksignale auf
Sie fliegt unbemannt in großen Höhen und wird vom Boden aus kontrolliert: Die Drohne mit der Bezeichnung "Euro Hawk" (Hawk zu Deutsch Falke) wurde einst in Auftrag gegeben, um die "strategische Lücke" in der Luftaufklärung der Bundeswehr zu schließen. Mit dem Einstieg in die Drohnen-Aufklärungstechnologie sollte ein "Modernisierungsschub" in der Armee erreicht werden, wie Verteidigungsminister…
GEHEIMDIENSTE Bundestag lehnt mit schwarz-gelber Mehrheit die Aussprache über Oppositionsanträge zu Ausspähaffäre ab
Vorwurf stand gegen Vorwurf: "Sie wollen die Affäre totschweigen", hielt Thomas Oppermann, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion, vergangene Woche im Bundestag der Koalition vor. "Sie skandalisieren ohne Argumentationsgrundlage", kritisierte sein Unions-Kollege Michael Grosse-Brömer (CDU) seinerseits die Opposition. Streitpunkt war deren Forderung, in der voraussichtlich letzten…
DOPING Eine Studie versetzt Sportpolitiker in Unruhe. Gab es auch im Westen staatlich finanziertes Doping? Bundesinnenminister Friedrich schließt ein Anti-Doping-Gesetz nicht aus
Für Giselher Spitzer ist die Sache klar. Seit 1950 habe es in der Bundesrepublik "systemische Dopingforschung" gegeben. Dies sei ab 1970 durch die Gründung des dem Bundesinnenministerium (BMI) unterstellten Bundesinstituts für Sportwissenschaften (BISp) "ergänzt" worden, sagte der Sporthistoriker vergangene Woche während einer Sondersitzung des Sportausschusses. Thema dort: Der Endbericht…
LANDTAGSWAHL IN BAYERN CSU in Umfragen klar vorne
Eine Woche vor der Bundestagswahl sind am kommenden Sonntag in Bayern rund 9,3 Millionen Bürger aufgerufen, einen neuen Landtag zu wählen. Die Abstimmung im Süden der Republik ist nicht nur ein wichtiger Stimmungstest für die anschließende Bundestagswahl am 22. September, sondern auch eine mit Spannung erwartete Richtungsentscheidung im Freistaat. Mit Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) und…
PETITIONEN Ausschuss setzt sich für türkische Politiker ein
Der Petitionsausschuss fordert die Bundesregierung auf, die Justizreform in der Türkei weiterhin kritisch zu begleiten sowie auf die Wahrung der Menschenrechte in dem Land zu achten. In der Sitzung am vergangenen Dienstag beschlossen die Abgeordneten daher einstimmig, eine dahingehende Petition der Bundesregierung "zur Berücksichtigung" zu überweisen. Die Petition stammt von dem türkischen…
STIPENDIATEN Gäste aus arabischen Ländern im Bundestag
Die Aufgabenstellung war im Grunde nicht lösbar. Ob er denn nicht ein paar Ratschläge geben könnte, wie man die Demokratie in den arabischen Staaten aufbauen kann, wurde Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) im Rahmen der Begrüßungsveranstaltung für die Teilnehmer am Programm des Internationalen Parlaments-Stipendiums (IPS) für arabische Staaten vergangene Woche gefragt. "Vielleicht ein…
1998-2002 In der Amtszeit von Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) wird bei der Aufklärungstechnik der Bundeswehr eine "strategische Fähigkeitslücke" erkannt. Besonders deutlich wird…