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Michael Klein
Nicht so viel wie erwartet

Verkehr Mauteinnahmen betrugen 2012 4,36 Milliarden Euro

Im Jahr 2012 betrugen die Einnahmen aus der Lkw-Maut insgesamt 4,36 Milliarden Euro. Dies geht aus dem Bericht über die Tätigkeit der Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft (VIFG) im Jahr 2012 hervor, den die Bundesregierung als Unterrichtung (18/207) vorgelegt hat.

Damit seien die Einnahmen um rund 248 Millionen Euro hinter den Erwartungen von 4,61 Milliarden Euro zurückgeblieben, heißt es weiter. Hinzu sei noch ein Mautguthaben von rund 205 Millionen Euro nicht in Anspruch genommener Mittel aus dem Jahr 2010 gekommen.

Systemkosten

Nach Abzug der Systemkosten sowie der Ausgaben zur Entlastung des Güterkraftverkehrsgewerbes seien insgesamt 3,49 Milliarden Euro an Investitionen aus diesen Mautmitteln in die Bundesfernstraßen investiert worden. Davon gingen 2,7 Milliarden Euro in die Bundesautobahnen, 780,2 Millionen Euro in die Bundesstraßen. Damit seien 78 Prozent der Ausgaben in Projekte an Bundesautobahnen und 22 Prozent in Projekte an Bundesstraßen geflossen, heißt es in der Unterrichtung.

Bei den Bundesautobahnen seien 1,21 Milliarden Euro in die Erhaltung investiert worden, heißt es weiter. Bei den Bundesstraßen seien dafür 356 Millionen Euro aufgewendet worden.

Mit 630,6 Millionen Euro hat Bayern laut Unterrichtung am meisten bekommen. In Nordrhein-Westfalen wurden von den Mauteinnahmen 513,6 Millionen Euro investiert und in Hessen 439,6 Millionen Euro. Von den Flächenländern erhielten das Saarland mit 45,8 Millionen Euro und die Ländern Thüringen und Sachsen-Anhalt mit jeweils knapp 89 Millionen Euro die wenigsten Mittel. Bremen erhielt 27,9 Millionen Euro, Berlin 41,4 Millionen Euro und Hamburg 90,5 Millionen Euro. In den Stadtstaaten wurden die Mittel fast ausschließlich für die Bundesautobahnen ausgegeben.

Die Grobplanungen für vier neue, verstärkte Gleichstromtrassen sehen dabei wie folgt aus: Von Emden (Niedersachsen) nach Osterath in Nordrhein-Westfalen und von dort nach Philippsburg in Baden-Württemberg. Eine weitere Trasse ist von Wehrendorf (Niedersachsen) nach Urberach (Hessen) geplant. Zudem soll eine "Stromautobahn" von Schleswig-Holstein nach Baden-Württemberg und Bayern führen. Die vierte große Gleichstromtrasse soll vom ostdeutschen Lauchstädt (Sachsen-Anhalt) nach Meitingen (Bayern) verlaufen. Fix sind bisher nur die Start- und Zielpunkte, diese werden nach technischen Begebenheiten, wie großen Umspannwerken ausgewählt. Der genaue Trassenverlauf soll nach den Bürgerkonsultationen festgelegt werden. Insgesamt müssen rund 2.800 Kilometer Stromleitungen neu verlegt, 2.900 Kilometer bestehende Leitungen müssen "verstärkt" werden.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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