Inhalt

Hans-Jürgen Leersch
Weniger Rüstungsexporte

WIRTSCHAFT Saudi-Arabien erhält Grenzsicherheitssystem

Sowohl der Wert der Genehmigungen als auch der Wert der tatsächlich erfolgten Rüstungsausfuhren war 2012 im Vergleich zu 2011 rückläufig. Dies geht aus dem von der Bundesregierung als Unterrichtung vorgelegten Bericht über die Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahr 2012 (18/105) hervor.

Nach Angaben der Regierung wurden im Jahr 2012 für Rüstungsgüter Einzelausfuhrgenehmigungen im Wert von insgesamt etwa 4,704 Milliarden Euro erteilt. 2011 waren es rund 5,414 Milliarden Euro gewesen. Der Gesamtwert sei gegenüber dem Vorjahr somit um etwa 710 Millionen Euro zurückgegangen, berichtet die Regierung. 45 Prozent der Einzelausfuhrgenehmigungen entfielen auf der EU-, NATO- und der NATO gleichgestellte Länder (2011: 58 Prozent), 55 Prozent betrafen Drittländer (2011: 42 Prozent). Den erhöhten Drittländeranteil führt die Bundesregierung unter anderem auf die Genehmigung eines Grenzsicherheitssystems im Wert von 1,1 Milliarden Euro für Saudi-Arabien zurück. Auf Entwicklungsländer entfielen sieben Prozent aller Einzelgenehmigungen (2011: 9,3 Prozent). Den Wert der erteilten Sammelausfuhrgenehmigungen für Ausfuhren im Rahmen wehrtechnischer Kooperationen zwischen EU- und NATO-Partnern beziffert die Regierung auf rund 4,17 Milliarden Euro (2011: 5,38 Milliarden Euro).

Der Bericht enthält neben Angaben zu den erteilten Ausfuhrgenehmigungen bei Kriegswaffen auch die tatsächlichen Ausfuhren. Ihr Wert wird für 2012 mit 946 Millionen Euro angegeben. 2011 waren es noch 1,285 Milliarden Euro. Der Gesamtwert ging damit gegenüber dem Vorjahr um 339 Millionen Euro zurück. Die Genehmigungs- und Ausfuhrzahlen fallen in der Regel auseinander, da die erteilten Genehmigungen nicht unbedingt im selben Jahr für eine Ausfuhr ausgenutzt werden.

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2016 Deutscher Bundestag