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Hans-Jürgen Leersch
Bürger sollen Energie sparen

Wirtschaft

Die Bundesregierung soll für mehr Sparanstrengungen bei Heizkosten sorgen sowie die Energiewende im Gebäudebereich voranbringen. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert in einem Antrag (18/575) "eine konsistente Strategie für die sozialverträgliche Sanierung des Gebäudebestandes und der Quartiere mit dem Ziel eines klimaneutralen Gebäudebestands bis 2050". Entwickelt werden solle außerdem eine klimaneutrale Wärmeversorgung, heißt es in dem Antrag, der am Donnerstag vom Bundestag an die zuständigen Ausschüsse überwiesen wurde. Gefordert wird, die KfW-Förderprogramme zur Gebäudesanierung wieder in den Bundeshaushalt zu überführen und auf zwei Milliarden Euro jährlich zu erhöhen. Außerdem sollen ein neuer Energiesparfonds mit einem Volumen von drei Milliarden Euro jährlich aufgelegt, die Energieberatung verbessert und die Kommunen bei der energetischen Quartiersanierung unterstützt werden. Mit einer steuerlichen Förderung sollen zusätzliche Anreize zur energetischen Sanierung geschaffen werden. Gefordert werden eine Reihe weiterer Maßnahmen, unter anderem zur sozialpolitischen Flankierung und Sicherung der Bezahlbarkeit auch für einkommensschwache Haushalte.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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