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Johanna Metz
Schlüsselrolle bei der Lösung des Konflikts

Frau Barnett, die Bundeswehr-geführte OSZE-Mission in der Ukraine steht nach der Freilassung ihrer Militärbeobachter stark in der Kritik. Zu Recht?

Zunächst war es ganz wichtig, dass sich eine Mission unter Führung der OSZE ein genaues Bild von der Lage vor Ort machen konnte. Die konkrete Ausgestaltung der Mission wird aber derzeit noch vom Verteidigungsministerium untersucht. Dann wird ein objektiveres Urteil möglich sein.

Oberste Aufgabe der "Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa" (OSZE) ist es, den Frieden zu sichern. Ist sie der Hoffnungsträger in der Ukraine-Krise, den viele jetzt in ihr sehen?

Die OSZE wird vom Westen wie von Russland anerkannt, so dass sie gerade vor dem Hintergrund der verhärteten Fronten eine Schlüsselrolle bei der Lösung des Konflikts spielen kann und sollte. Die Parlamentarische Versammlung der OSZE (OSZE-PV) hat bereits mehrfach versucht, zu vermitteln - ich selbst habe ein gemeinsames Treffen der ukrainischen und russischen Delegation unter Beteiligung des Präsidiums der OSZE PV, dem ich als Vizepräsidentin angehöre, am 11. April 2014 auf neutralem Boden in Wien initiiert. Derartige Zusammenkünfte bieten eine offene Plattform, ein Forum für die Diplomatie. Konfliktparteien treffen aufeinander, bleiben im Gespräch, suchen gemeinsam nach Lösungen. Das ist einer der großen und positiven Wirkmechanismen der OSZE PV. Nur durch einen solchen konstruktiven Dialog können Konflikte verhütet und bewältigt werden.

In der halben Ukraine herrschen derzeit Gewalt und Chaos. Kann die Wahl am 25. Mai unter diesen Bedingungen überhaupt stattfinden? Es mehren sich Stimmen, die eine Verschiebung des Termins fordern.

Ich erwarte mir von der Wahl einen Beitrag zur Befriedung der Situation in der Ukraine. Ich wünsche mir deshalb sehr, dass sie ohne gewaltsame Zwischenfälle zum genannten Termin durchgeführt werden kann.

Sie selbst werden als Wahlbeobachterin für die OSZE in die Ukraine reisen. Glauben Sie, dass Sie dort angesichts der Eskalation im Süden und Osten des Landes ungehindert arbeiten können?

Wir hoffen natürlich, dass die Mission ihre Aufgabe ohne Hindernisse erfüllen kann. Wir Wahlbeobachter, also Abgeordnete aus den verschiedenen Mitgliedstaaten der OSZE, werden in einem engen Austausch untereinander stehen und auch mit den Behörden vor Ort kooperieren.

Haben Sie keine Sicherheitsbedenken?

Angst habe ich nicht, und ich werde auch ohne Personenschutz unterwegs sein. Ich hoffe, dass allen an fairen und friedlichen Wahlen gelegen ist.

Das Gespräch führte Johanna Metz.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Doris Barnett leitet seit 2009 die deutsche Delegation der Parlamentarischen Versammlung der OSZE.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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