Inhalt

Alexander Weinlein
Elterngeld Plus soll 2015 kommen

FAMILIE

Das geplante Elterngeld Plus soll im kommenden Jahr in Kraft treten. Darüber informierte Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) den Familienausschuss in der vergangenen Woche. Der entsprechende Gesetzentwurf der Regierung sei durch das Kabinett gebilligt worden und werde nun in den Bundesrat eingebracht. Dieser werde dann voraussichtlich nach der parlamentarischen Sommerpause im September den Entwurf beraten. Nach den Vorstellungen der Ministerin soll das Gesetz noch in diesem Jahr im Bundestag verabschiedet werden.

Schwesig informierte den Ausschuss zudem über weitere Vorhaben ihres Ministeriums. So möchte sie im zweiten Halbjahr 2014 das Gesetz zur Gleichstellung von Frauen und Männern in Führungspositionen auf den Weg bringen. Im Sommer soll der entsprechende Entwurf dem Kabinett vorgelegt werden. Zudem kündigte Schwesig ein Gesetz zur besseren Vereinbarung von Familie, Pflege und Beruf an.

Nach Aussagen der Ministerin wird der Bund die Kosten des Bafögs übernehmen und die Bundesländer damit um rund eine Milliarde Euro entlasten. Dieses Geld soll unter anderem in den Ausbau der frühkindlichen Bildung in der Kindertagesbetreuung investiert werden. Die Mittel seien jedoch nicht zweckgebunden und könnten auch in anderen Bildungs- und Wissenschaftsbereichen ausgegeben werden. Die Ministerin verteidigte dieses Entscheidung mit dem Argument, dass die Länder vor Ort am besten wüssten, wo sie das Geld am dringendsten benötigen. Zusätzlich stocke der Bund das Sondervermögen für den Ausbau der Kitas in dieser Legislaturperiode auf eine Milliarde Euro auf.

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2020 Deutscher Bundestag