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EUROPA
Johanna Metz
Schwung für Jugendgarantie

Sechs Milliarden Euro hat die Europäische Union für die Jugendbeschäftigungsinitiative bereit gestellt. Sie soll junge Menschen in Regionen mit einer Jugendarbeitslosigkeit von mehr als 25 Prozent wieder in Lohn und Brot bringen. Doch der Abfluss der Mittel verläuft seit dem Start der Initiative im Jahr 2013 spärlich. Bisher hat die EU-Kommission gerade einmal drei operationelle Programme, vorgelegt von Frankreich, Italien und Litauen, genehmigt.

Nach Angaben von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) kommt aber nun Bewegung in die Sache: In einer Sitzung des Europaausschusses kündigte sie vergangene Woche an, dass die EU-Kommission bis Ende des Jahres 26 von 34 eingereichten operationellen Programmen der Mitgliedsländer genehmigen werde. Damit würden 85 Prozent des Gesamtvolumens der Beschäftigungsinitiative ausgeschöpft. Als Ursache für den bisher schleppenden Mittelabfluss nannte sie zu hohe bürokratische Hürden und die Sorge vieler Länder, dass die in Anspruch genommenen Mittel auf ihren Schuldenstand nach den Maastrichter Kriterien angerechnet würden. Dies sei jedoch definitiv nicht so, betonte Nahles. Das Verfahren solle außerdem jetzt vereinfacht und beschleunigt werden.

Nahles verwies auch auf den Erfolg des Anfang 2013 von der Bundesregierung aufgelegten Sonderprogramms „MobiPro-EU“, das Jugendlichen aus Europa eine Ausbildung in Deutschland ermöglicht. Die Mittel für das Programm hätten sich inzwischen mit 560 Millionen Euro vervierfacht, die Nachfrage sei extrem hoch.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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