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MEDIEN
Alexander Weinlein
Verlässliche Finanzierung angemahnt

Trotz der Erhöhung des Bundeszuschusses fehlt es der Deutschen Welle an Geld

Peter Limbourg, Intendant der Deutschen Welle (DW), verfolgt ein ambitioniertes Ziel: Im Konkurrenzkampf mit den anderen Auslandsendern wie der britischen BBC oder dem russischen Sender Russia Today will er der Deutschen Welle eine Spitzenposition erkämpfen. So sieht es die Aufgabenplanung des Senders für die Jahre 2014 bis 2017 (18/2536, 18/3956) vor. So will der Sender die Reichweite seines Fernseh-, Radio und Internetangebotes von derzeit rund 100 Millionen wöchentliche Nutzerkontakte auf 150 Millionen erhöhen.

Um dieses Ziel zu erreichen, will die Deutsche Welle ihr englischsprachiges Angebot ausbauen. So soll im April kommenden Jahres das Fernsehprogramm „DW News“ mit 18 Stunden Live-Nachrichten starten. Zudem will der Sender sein Angebot konsequent multimedial präsentieren.

In den vergangenen Wochen hat Limbourg bei der Politik kräftig die Werbetrommel für seine Pläne gerührt, unter anderem im Kulturausschuss und vergangene Woche auch im Auswärtigen Ausschuss. Ursprünglich hatte der Bundestag über die Aufgabenplanung abschließend beraten wollen, dann den Tagesordnungspunkt aber wieder abgesetzt. Dies soll nun in der letzten Sitzungswoche vor Weihnachten geschehen.

Bei der Deutschen Welle dürfte man die Debatte mit einiger Spannung erwarten. Denn den Auslandssender drücken Geldsorgen, er gilt als strukturell unterfinanziert. Im Gegensatz zum öffentlichen-rechtlichen Rundfunk wird die Deutsche Welle nicht aus Rundfunkgebühren finanziert, sondern mit Steuergeldern vorwiegend aus dem Haushalt von Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU). Der Haushaltsausschuss des Bundestages hatte den Bundeszuschuss für 2015 zwar noch einmal um 7,5 Millionen auf rund 294 Millionen Euro erhöht. Die zusätzlichen Gelder sollen unter anderem in die Modernisierung der Studios in Bonn und Berlin fließen. Doch für eine langfristige Planung brauche der Sender eben auch langfristige Zusagen, betont der Vorsitzende des DW-Verwaltungsrates Peter Clever. Im kommenden Jahr könne zwar noch ein ausgeglichener Wirtschaftsplan vorgelegt werden. Sollte der Sender aber nicht dauerhaft finanziell besser ausgestattet werden, dann sei dies in der Zukunft nicht mehr möglich. Bis 2017 fehlte rund 24 Millionen Euro, rechnet Clever vor.

Limbourg hat in den vergangenen Wochen wiederholt vor den Konsequenzen einer andauernden Unterfinanzierung gewarnt. Dann käme es zu Reduzierungen im Programmangebot. Zur Disposition stehen beispielsweise die Fernsehprogramme in Spanisch und Arabisch.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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