RuSSland : Tragik der Reformer

Es ist ein symbolhafter Ort, an dem Boris Nemzow aufgebahrt wurde: ein kleiner Saal im Sacharow-Zentrum, benannt nach dem sowjetischen Dissidenten Andrej Sacharow. An anderen Tagen zeigen hier Ausstellungsmacher Bilder von Stalin-Opfern oder gehen Theaterregisseure der Intoleranz in der russischen Gesellschaft nach. Vor kurzem ist das Sacharow-Zentrum in die Liste der „ausländischen Agenten“ aufgenommen worden, weil es Geld aus dem Ausland erhält. Wer hier ein- und ausgeht, hat allen Grund, sich von Russlands Führung stigmatisiert zu fühlen.

Nur wenige hochrangige Staatsvertreter erwiesen Nemzow die letzte Ehre, obwohl er als stellvertretender Premierminister einst dem Land gedient hatte. Vertreter des Parlaments oder die Vorsitzenden der großen politischen Parteien blieben fern. Wie Sacharow war Nemzow ein Mann des Establishments, der später in die Opposition zur herrschenden Politik überging und dem Staat fremd wurde. Sacharow kam in die Verbannung. Nemzow starb in Moskau durch einen Auftragsmörder.

Andersdenkende in Russland fühlen sich seit der Annexion der Krim und dem Krieg in der Ostukraine mehr denn je verleumdet und bedroht. Präsident Wladimir Putin führte in seiner Krim-Rede im März vergangenen Jahres den Begriff des „Nationalverräters“ als Synonym für die „fünfte Kolonne“ ein. Die Opposition steht seither unter Generalverdacht. Eine große Zahl von repressiven Gesetzen sprach dem russischen Staat zuletzt neue Zwangsmittel zu: ein verschärftes Versammlungsrecht, ein ausgeweiteter Tatbestand des Landesverrats, eine schärfere Kontrolle des Internets bis zur Blockierung von Nachrichtenseiten ohne Gerichtsbeschluss und restriktive Bestimmungen zur Parteienbildung und Wahlteilnahme.

Nebelwand  Ihre Entscheidungen fällt die russische Politik vor allem in der Sphäre der Kremlkorridore und Staatsdatschen. Dort tagen Vertraute Putins in Gremien, die weder von der Verfassung noch per Wahlen bestimmt wurden. Die Themen für die Massen in Russland setzen die staatskontrollierten Medien. Ihre Darstellung öffentlicher Politik dient oft als Nebelwand, hinter der die wahren Probleme verborgen bleiben. In den vergangenen acht Jahren bekam Nemzow im Fernsehen keine Redezeit mehr.

Möglich ist das auch, weil ein Großteil der Russen die Opposition wenig schätzt. Zwar gaben in einer Meinungsumfrage des Lewada-Zentrums 58 Prozent an, dass eine Opposition grundsätzlich nötig sei. Aber nur jeder Fünfte sieht ihre Aufgabe darin, „demokratische Wahlen zu ermöglichen und die Regierung abzulösen“. Eigensinn und eine Kakophonie der Meinungen sind zum abschreckenden Markenzeichen der russischen Opposition geworden. Untereinander sind die Parteichefs schon darüber zerstritten, ob sie an Wahlen überhaupt teilnehmen.

Viele Menschen bevorzugen eine System-Opposition wie im heutigen Parlament mit Parteien, die als Staffage der staatlichen Demokratievorstellung dienen. Der Vorsitzende der Partei „Gerechtes Russland“, Sergej Mironow, hat diese Mission schon zur Präsidentschaftswahl 2004 verinnerlicht: Er trat als Kandidat neben Putin an, um diesen zu unterstützen. „Wenn der politische Führer, dem man vertraut, in den Kampf zieht“, sagte Mironow, „darf man ihn nicht allein lassen.“

Das war nicht immer so harmonisch. Die jüngste Geschichte der Opposition in Russland begann 1990, als die führende Rolle der KPdSU aus der Verfassung der Sowjetunion gestrichen wurde. Neue Parteien entstanden. In der Freiheit der ersten Jahre stiegen Talente wie Nemzow auf: jung, klug, liberal, aber auch idealistisch und verwegen. Sie bezeichneten sich als „Dekabristen“, weil ihnen anfangs wie den adligen Revolutionären gegen den Zaren 1825 in den alten Eliten Widerstände erwuchsen. Präsident Boris Jelzin unterstützte die Reformer, sah sich aber einer kampfesmutigen Opposition aus Linken und Nationalisten gegenüber. 1993 ließ er sie mit Panzern aus dem Parlament vertreiben. Nach dem Staatsbankrott im August 1998 blieb für viele Reformer kein Platz mehr in der Regierung.

Volksferne  Nemzow stieß nach seiner Entlassung als stellvertretender Premierminister die Gründung der rechtsliberalen Partei SPS an. Doch zur Parlamentswahl im Dezember 2003 wurde ein Werbespot der Partei zur PR-Katastrophe: Die Spitzenkandidaten Anatolij Tschubajs, Irina Chakamada und Nemzow fliegen in den weißen Ledersesseln eines Business-Jets über das Land. Die Volksferne der liberalen Reformer fand ihr Sinnbild. Die SPS verfehlte wie auch die liberale Partei Jabloko den Einzug ins Parlament.

Für Nemzow begann die Zeit der sogenannten Nicht-System-Opposition. Sie umfasst alle Politiker und Gruppen, die mit den Machthabern unzufrieden sind, aber nicht zu den Wahlen zugelassen werden oder anderweitig auf die Politik Einfluss nehmen können. Koalitionen entstanden wie „Anderes Russland“, das sich unter dem früheren Schachweltmeister Garri Kasparow aus Liberalen, Nationalisten und Linken bildete. Später zerfielen sie wieder. Ihre „Märsche der Unzufriedenen“ endeten oft im Polizeitransporter.

Viele Vertreter der Liberalen-Garde hatten andere Wege genommen: Pjotr Awen wechselte schon früh in die Führung einer Bank, Tschubajs reformierte als Manager den Stromsektor, Alexej Kudrin und German Gref verfolgten als Minister unter den Präsidenten Putin und Dimitri Medwedew vor allem eine wirtschaftsliberale Politik. Sergej Kirijenko, der zu seiner Amtszeit als Premierminister wegen seines jungen Alters auch „Kinder-Überraschung“ genannt wurde, sorgt heute an der Spitze der Atombehörde Rosatom für zusätzliche Importeinnahmen.

Auch die Protestwelle im Winter 2011/2012 verpuffte bald. Viele Demonstranten vor allem aus der neuen Mittelschicht waren mehr aus moralischer Entrüstung als mit politischen Zielen auf die Straße gegangen. Sie hatten zuerst Erfolg, weil die russische Führung die Kraft des Internets als Dialogplattform und Organisationsmittel unterschätzt hatte. Doch den Protestführern gelang es nicht, eine politische Bewegung zu formen. Hinzu kamen Einschüchterung und Angst.

Signal  Die einzige Opposition, die Putin fürchten muss, sitzt in den eigenen Reihen. Denn so monolithisch der Machtblock der russischen Führung wirken mag – in sich ist er heterogen. Mitte Januar hielt der Grandseigneur der russischen Außenpolitik, Jewgenij Primakow, eine überraschende Rede. Primakow, der früher als bärbeißiger Verteidiger der zentralen Staatsmacht und russischer Interessen aufgefallen war, sprach Unerhörtes aus: Er forderte ein föderales Russland, die Abkehr von einer Öl- und Gas-Wirtschaft und ein Ende der außenpolitischen Selbstisolation. Vermutlich ist Primakow von älteren, pragmatisch gestimmten Geheimdienstoffizieren vorgeschickt worden. Putins Kurs erscheint ihnen als zu konfrontativ und ideologisiert, und sie sandten ein Signal aus: Vorsicht, es gibt Opposition.

Der Autor berichtet als  freier Korrespondent aus Moskau.