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AuswärtigeS II
Alexander Heinrich
Trainingsmission in Somalia

Die Bundeswehr soll sich weiterhin an der militärischen Ausbildungsmission EUTM Somalia beteiligen. Wie die Bundesregierung in ihrem Antrag (18/4203) schreibt, bleibe die fragile Staatlichkeit in Somalia eines der zentralen Probleme am Horn von Afrika. Korruption, schwache Strukturen im Sicherheits- und Justizbereich und die immer noch prekären wirtschaftlichen und sozialen Lebensverhältnisse begünstigten die Verbreitung von organisierter Kriminalität und Terrorismus, welche wiederum die internationale Sicherheit und damit auch die Interessen EU bedrohen würden.

EUTM Somalia sei Teil des strategischen Rahmens für das Horn von Afrika, mit dem die EU das Land ganzheitlich beim Aufbau „tragfähiger staatlicher Strukturen, beim Demokratieaufbau“ unterstütze. EUTM Somalia leiste „einen Beitrag zur Ausbildung der somalischen Streitkräfte sowie zum Aufbau funktionsfähiger somalischer Sicherheitsstrukturen durch deren Beratung“, schreibt die Bundesregierung. Bislang seien insgesamt rund 4.800 somalische Soldaten ausgebildet worden, davon 1.200 seit Anfang 2014 in Mogadischu.

Der Einsatz erfolge auf Ersuchen der somalischen Regierung an die EU in Verbindung mit zwei Resolutionen des UN-Sicherheitsrates. Das Mandat ist laut Antrag befristet bis zum 31. März 2016, zum Einsatz kommen sollen bis zu 20 Soldaten. „Eine Begleitung der somalischen Streitkräfte in Einsätze oder eine direkte Unterstützung der militärischen Operationen der multinationalen Friedensmission der Afrikanischen Union in Somalia (AMISOM) oder der somalischen Streitkräfte findet nicht statt“, heißt es weiter.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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