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Menschenrechte
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Menschenrechte im Fokus

Der Elfte Bericht über die Menschenrechtspolitik der Bundesregierung (18/3494) ist bei Experten auf ein geteiltes Echo gestoßen. In der Anhörung des Menschenrechtsausschusses vergangene Woche wurden Teile davon lobend erwähnt, für zukünftige Berichte aber angeregt, andere Aspekte stärker in den Fokus zu nehmen. Jan Eckel von der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg äußerte den Wunsch, die Lage der Menschenrechte aus einer grundsätzlicheren Perspektive zu betrachten. Der Historiker stellte fest, dass es "beträchtliche Veränderungen" hinsichtlich der menschenrechtlichen Sensibilitäten gebe. Die "historische Verortung" der Menschenrechte hob Professor Michael Klundt von der Hochschule Magdeburg-Stendal hervor. So habe es etwa erst der 8. Mai 1945 erlaubt, als ein Teil des Gründungsdatums der Vereinten Nationen, über Menschenrechte ins Gespräch zu kommen. Für die deutsche Sektion der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) hob Martin Lessenthin den Länderbericht zur weiblichen Genitalverstümmelung hervor. Hier sei Politik wirksam geworden, lobte er. Ein Kritikpunkt der Stellungnahme von Markus Rode von Open Doors Deutschland war, dass das Thema Religionsfreiheit in dem Bericht nur "punktuell" auftauche. "Was den Bericht auszeichnet, ist der gemeinsame Blick von innen nach außen", stellte hingegen Professor Beate Rudolf vom Deutschen Institut für Menschenrechte (DIMR) fest. Die Juristin äußerte den Wunsch, den darin enthaltenen Menschenrechtsaktionsplan "weiter zu schärfen."

Aus Politik und Zeitgeschichte

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