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VERTRIEBEnen-Stiftung
Alexander Weinlein
Wenig versöhnlich

Personalquerelen gehen weiter

Die Stiftung "Flucht, Vertreibung und Versöhnung" kommt nicht zur Ruhe. Nachdem Anfang vergangener Woche der Düsseldorfer Historiker Winfrid Halder zum neuen Direktor durch den Stiftungsrat gewählt worden war, erklärten fünf Mitglieder des 15-köpfigen wissenschaftlichen Beirats ihren Rücktritt, darunter auch der Beiratsvorsitzende, der Historiker Stefan Troebst. Man wolle dem neuen Direktor eigene Gestaltungsmöglichkeiten geben, sagte Troebst gegenüber der Deutschen Presse-Agentur. Allerdings habe es im Bewerbungsverfahren "deutlich besser qualifizierte" Kandidaten gegeben.

Halder tritt die Nachfolge des Historikers Michael Kittel an, der im Dezember vergangenen Jahres von seinen Aufgaben entbunden worden war, nachdem er sich mit dem wissenschaftlichen Beirat überworfen hatte. Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) reagierte gelassen auf den Rücktritt der Beiratsmitglieder. Die Amtszeit der Berater laufe im Herbst regulär nach fünf Jahren aus und nach der Wahl des neuen Stiftungsrates werde ein neuer Beirat berufen, ließ sie verlauten.

Doch auch die Wahl des neuen Stiftungsrates durch den Bundestag verlief nicht reibungslos. Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen lehnten die vorgelegten Wahlvorschläge (18/5364, 18/5365) ab. Die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Sigrid Hupach, kritisierte in einer mündlichen Erklärung das Wahlverfahren als "undemokratisch". Das Verfahren lasse nur die Möglichkeit zu, alle Wahlvorschläge geschlossen anzunehmen oder abzulehnen. Zudem bemängelte Hupach, dass die Oppositionsfraktionen nicht im Stiftungsrat vertreten sind. Die Stiftung aber brauche eine breite "gesellschaftliche Basis", um ihrer Aufgabe gerecht zu werden.

Dem neuen Stiftungsrat gehören für die Bundesregierung neben Kulturstaatsministerin Grütters Staatsminister Michael Roth (SPD) im Auswärtigen Amt und der Abteilungsleiter im Innenministerium, Norbert Seitz, an. Der Bundestag ist mit dem Abgeordneten Klaus Brähmig (CDU), Stephan Mayer (CSU) sowie Hiltrud Lotze und Dietmar Nietan (beide SPD) vertreten. Zudem entsendet der Bund der Vertriebenen (BdV) sechs Mitglieder in den Stiftungsrat, unter ihnen der BdV-Präsident und CSU-Abgeordnete Bernd Fabritius. Die Evangelische und die Katholische Kirche sowie der Zentralrat der Juden entsenden jeweils zwei weitere Mitglieder.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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