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VERTEIDIGUNG
Alexander Weinlein
Nachwuchs im Visier

Attraktivitätsprogramm für die Bundeswehr

Mitte November dieses Jahres eröffnete Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) den „Showroom der Bundeswehr“ in Berlin. Dort sollen sich potenzielle Bewerber über eine Karriere in den Streitkräften informieren können. Doch um die Nachwuchssorgen der Truppe dauerhaft in den Griff zu bekommen, wird es mehr brauchen. Um den anvisierten Umfang der Bundeswehr von 185.000 Soldaten und 55.000 zivilen Angestellten dauerhaft zu halten, sind rund 20.000 Neueinstellungen jährlich nötig. Doch mit der Aussetzung der allgemeinen Wehrpflicht im Jahr 2011 hat die Bundeswehr ihre bisherige Rekrutierungsbasis für Zeit- und Berufssoldaten verloren. Ministerin von der Leyen wird deshalb nicht müde zu betonen, dass die Bundeswehr deutlich attraktiver werden muss, wenn sie im Wettbewerb mit der freien Wirtschaft den geeigneten Nachwuchs an sich binden will.

Abhilfe dagegen soll das Bundeswehr-Attraktivitätssteigerungsgesetz schaffen, das das Kabinett bereits Ende Oktober 2014 billigte und im Frühjahr vom Bundestag verabschiedet werden soll. Es sieht ein Bündel ganz unterschiedlicher Maßnahmen im Bereich von Arbeitszeiten, Besoldung, Beförderungen und der sozialen Absicherung vor, um den Dienst in den Streitkräften attraktiver zu gestalten. So soll im regulären Dienstbetrieb für Soldaten analog zu Bundesbeamten die 41-Stunden-Woche gelten, um eine bessere Planbarkeit von Dienst und Freizeit zu gewährleisten. Abweichungen sollen jedoch möglich sein, wenn Auftrag, Ausbildung und Einsatzbereitschaft der Truppe dies erfordert. Ausgebaut werden sollen nach dem Vorbild des öffentlichen Dienstes zudem die Möglichkeiten für Teilzeitbeschäftigungen. Minister von der Leyen will zudem die Beförderungsmöglichkeiten von Mannschaftsdienstgraden durch eine Streichung der Planstellenobergrenzen verbessern.

Nachversicherung Vor allem um dringend benötigtes, hochqualifiziertes Personal zu gewinnen, sieht das Gesetz die Einführung eines Personalbindungszuschlags vor. Dieser soll bis zu vier Jahre lang in Höhe von 20 Prozent des ersten Grundgehaltes gezahlt werden können. Zudem sollen die Erschwernis- und Stellenzulagen sowie der Wehrsoldtagessatz erhöht werden. Ebenso sollen die Möglichkeiten für Zeitsoldaten für eine Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung verbessert werden. Die Kosten für das Attraktivitätsprogramm beziffert beziffert die Regierung auf rund eine Milliarde Euro bis 2018.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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