kommission : Die Suche nach einem Endlager

Es ist eine schwierige und politisch heikle Aufgabe – das war schon vor der ersten Sitzung der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe (Endlager-Kommission) im Mai vergangenen Jahres klar. Die 34 Mitglieder der Kommission aus Politik, Wissenschaft und Gesellschaft unter Vorsitz von Michael Müller (SPD) und Ursula Heinen-Esser (CDU) sollen bis Ende diesen Jahres dem Bundestag einen Bericht vorlegen, der unter anderem Kriterien für die Suche nach einem Atommüll-Endlager enthalten soll. Angesichts des bisherigen Verlaufs der Kommissionsarbeit erscheint der Zeitplan ambitioniert.

Nachdem anfangs lange über Formalia diskutiert wurde, steht inzwischen die inhaltliche Arbeit im Vordergrund. Dazu gehören sehr grundsätzliche Fragen, etwa zur Finanzierung der Endlager-Suche, die durch Klagen der Atomkraftbetreiber und die geplante Aufspaltung von E.on aufgeworfen worden. Hier hatten sich bereits im vergangenen Jahr tiefe Gräben zwischen einzelnen Kommissionsmitgliedern aufgetan, auch über der Frage, ob das Thema zum Auftrag der Kommission gehört.

Fraglich ist auch der Zeitplan des Suchprozesses. Wiederholt meldeten einzelne Kommissionsmitglieder Zweifel an, ob bis 2031 ein Standort gefunden werden kann. Auch Aspekte wie die Beteiligung der Öffentlichkeit werden in den Kommission zu diskutieren sein. Einen Puffer hat die Kommission indes: Das StandAG sieht vor, dass die Arbeit des Gremiums um sechs Monate verlängert werden kann. Mitte 2016 soll dann spätestens der Bericht vorliegen.