Blick in die Welt : Das Eigene und das Fremde

Nach drei Tagen wurde die Suche aufgegeben. Bei hohem Seegang sind Anfang Dezember mindestens 29 Menschen, darunter acht Kinder, ins Meer gefallen und ertrunken. Es waren Migranten aus Schwarzafrika, die mit ihren Familien in Europa ein besseres Leben finden wollten. Nun gehören sie zu den Tausenden von Opfern, die in den letzten zwei Jahrzehnten bei der Fahrt übers Mittelmeer ihr Leben verloren haben. „In Europa gibt es Arbeit ohne Ende, das Geld liegt auf der Straße, dort kann ich mir ein schönes Auto und eine große Wohnung kaufen“, sagt ein junger Mann aus Mali stellvertretend für die meisten Migranten aus Nigeria, Kamerun, Mali, Niger, dem Sudan oder Tschad, die eine Illusion auf die gefährliche Reise in den Norden treibt.

Transitrouten   Die Immigration auf wackeligen, überfüllten Booten, die von Libyen aus nach Malta und Süditalien unterwegs sind, beherrscht die Schlagzeilen. Dabei ist Marokko nach wie vor eine der Haupttransitrouten ins vermeintlich goldene Paradies. In Melilla versuchen beinahe täglich Hunderte über die Grenzbefestigungen der spanischen Enklave auf marokkanischem Territorium zu klettern. Die Aufnahmelager vom Melilla sind hoffnungslos überfüllt. Hilfe soll von den Behörden in Marokko kommen, die nun einen viereinhalb Meter hohen Zaun als zusätzliche Barriere planen. Melilla liegt im Norden Marokkos, unweit von Oujda, einer Grenzstadt zu Algerien. Sie ist die Durchgangsstation für die Wirtschaftsflüchtlinge aus Afrika.

Seit mehr als zwei Jahren sind unter den Migrantenströmen in Marokko auch Familien aus Syrien, die dem brutalen Bürgerkrieg in ihrem Heimatland entfliehen. Sie gehören in der Regel nicht zu denjenigen, die über die meterhohen Befestigungsanlagen Melillas klettern. Syrer können sich häufiger teure Plätze in einem Schmugglerboot leisten, das sie in die spanische Hafenstadt auf marokkanischem Boden bringt. Sie leben meist auch in Hotels oder mieten sich Wohnungen an. Dagegen hausen schwarzafrikanische Migranten unter schrecklichen Bedingungen in selbst gebauten Zelten im Wald und in den Bergen – und das Sommer wie Winter.

Die zweite große Anlauf- station ist Tanger. Von der Hafenstadt im Norden Marokkos sind es gerade mal 14 Kilometer über die Meerenge von Gibraltar nach Spanien. Europa liegt in Sichtweite, verführerisch zum Greifen nah. Und nach Ceuta, der zweiten spanischen Enklave in Marokko, ist es nur eine Fahrstunde. In Tanger gehören Schwarzafrikaner zum Stadtbild. Sie betteln an den Ampeln von Straßenkreuzungen, vor Bäckereien, auf dem Markt oder vor den Moscheen. Einige leben auch hier in den Wäldern, aber die meisten haben Unterschlupf in den Neubaugebieten der Vororten gefunden, die in Tanger wie Pilze aus dem Boden schießen. Die Hafenstadt, die früher ausschließlich vom Tourismus lebte, hat sich in den letzten zehn Jahren zur Industriemetropole gemausert.

Misshandlungen   Eine dieser neuen Vorstädte ist Boukhalef, in der Nähe des internationalen Flughafens. Anfänglich waren Migranten dort in leer stehende Wohnungen eingezogen. Seit die Polizei die besetzten Appartements räumte, vermeiden die Migranten Ärger mit den Hausbesitzern und bezahlen Miete. Leicht haben es die Flüchtlinge nicht in Marokko. Sie berichten ausnahmslos von Misshandlungen der Polizei. Die Marokkaner haben zwar Mitleid mit ihnen, sehen sie aber als Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt. „Oft bekomme ich zu hören“, sagt Mohammed, ein Maler aus Tanger, der als Tagelöhner arbeitet, „wenn du es nicht billiger machst, dann hole ich mir einen dieser Neger.“

Wer in Tanger angekommen ist, muss sich auf eine lange Wartezeit einstellen. Schnellboote, sogenannte Zodiacs, mit denen man über die Meerenge nach Spanien braust, gibt es nur mehr selten. Die marokkanischen Behörden überwachen die Küste streng. Zahlreiche Militärposten sind selbst an den Stadtstränden verteilt und sind Tag und Nacht besetzt. Vor 15 Jahren waren Migranten noch ein lukratives Geschäft für Schmuggler und Polizei, die Bestechungsgelder kassierte. Damit ist es heute längst vorbei. Spanien und die Europäische Union hatten politischen Druck auf Marokko ausgeübt und das Königreich zur Kooperation gedrängt. „Heute muss man sich einen Zodiac schon selbst beschaffen“, erzählt ein Flüchtling aus Äquatorialguinea, der mit einem Freund bereits vor drei Jahren nach Tanger kam. Gemeinsam betteln sie vor einem Supermarkt. „Wir kennen genug Kollegen, die hier schon vier oder fünf Jahre warten“, fügt der Freund hinzu.

Bald soll ihre lange Reise ein Ende finden. „Es fehlt nicht mehr viel Geld, bis wir ein Boot kaufen können, und dann kassieren wir für jeden Platz 1.200 Euro ab.“ Es gebe genug Landsleute, aber auch andere Afrikaner, die für eine Überfahrt Schlange stünden und bereit wären, diesen Preis zu bezahlen. Die beiden können es kaum erwarten, bis ihre Zeit in Marokko zu Ende geht. „In Europa werden wir nicht mehr betteln müssen. Dort schlägt und bestiehlt uns die Polizei nicht wie in Marokko. Wir werden Arbeit, Geld und eine glückliche Familie haben.“ Mit einem breiten Grinsen zählen sie ihr bisher erbetteltes Geld und machen sich auf den Heimweg.

Der Autor berichtet als freier Korrespondent aus der arabischen Welt und aus Nordafrika.

Seit vier Jahren lebt und arbeitet Silvia M. in Zürich. Die Naturwissenschaftlerin aus Deutschland ist Dozentin an der Eidgenössischen Technischen Hochschule. In Forschung und Lehre an der international anerkannten Universität hat sie täglich mit Ausländern und Schweizern gleichermaßen zu tun. „Zwischen uns Ausländern pflegen wir ein ganz offenes Verhältnis“, sagt die Mittdreißigerin. „Aber die Schweizer schließen uns aus. Auch nach so langer Zeit in Zürich werde ich zuallererst als Ausländerin gesehen, und das sagt man mir auch so.“

Wenn sie mit Kolleginnen einmal zum Apero, dem klassischen Schweizer Umtrunk am späten Nachmittag, gehe, dann seien „die Deutschen“ oft Gesprächsthema. „Da wird dann darüber geredet, wie Deutsche den Schweizern die höheren Positionen an der Uni wegnehmen oder die schönsten Wohnungen – und niemanden stört es, dass ich daneben stehe und vor lauter Scham immer stiller werde.“ Direkt angegriffen werde sie nicht, sagt Silvia M. „Aber ich finde es fast schon schlimmer, wenn die Ausländerfeindlichkeit so scheinbar objektiv präsentiert wird – nach dem Motto, Du kannst ja nichts dafür, aber Du bist das Problem.“

Volksentscheide Den Ruf, ausländerfeindlich zu sein, hat die Schweiz spätestens seit Februar vergangenen Jahres. Damals stimmte mehr als die Hälfte aller Schweizer Wähler einer Volksinitiative „Gegen Masseneinwanderung“ zu – einer Initiative, die feste Einwanderungsquoten auch für Ausländer aus der Europäischen Union fordert. Noch während die vom Ergebnis offenkundig überrumpelte Schweizer Regierung Gespräche mit der EU aufnahm, wurde die nächste Initiative von jenen lanciert, die den Ausländerzuzug noch stärker begrenzt wissen wollten: auf maximal 16.000 im Jahr. Für mehr gebe es in der kleinen Schweiz schlicht keinen Platz, behaupteten die Initiatoren der „Ecopop“-Initiative, die im November spektakulär mit 74 Prozent Nein-Stimmen scheiterte.

Vielleicht auch deshalb, weil der Schreck vieler Schweizer über das „Ja“ im Februar tief sitzt. Dass die Schweiz immer mehr mit Hetze gegen Ausländer identifiziert wird, sorgt bei vielen Schweizern für Bauchgrummeln, zumal die Zuwanderung den meisten als Basis des wirtschaftlichen Erfolgsmodells in der Eidgenossenschaft gilt. Eine Studie des Legatum Institutes aus Dubai etwa rankt die Schweiz als Land mit dem global zweithöchsten Wohlstand. Nur in einem Punkt sieht der Thinktank die Schweiz ganz weit hinten: Dann, wenn es um Toleranz der Schweizer und die Lebensqualität von Einwanderern geht.

Seit 2007 die volle Personenfreizügigkeit mit den EU-Staaten in Kraft getreten ist, kommen jährlich 70.000 Menschen in die Schweiz – und die heimischen Unternehmen sind dringend auf sie angewiesen. Auf der anderen Seite sorgt der Zuzug für eine Verknappung des Wohnraums und zu einem Bauboom in den Ballungsräumen. Gerade gegen dieses Wachstumsmodell wollten sich die„Ecopop“-Initiatoren wehren und führten dafür unter dem Motto „Stopp der Überbevölkerung – zur Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen“ auch ökologische Gründe an. Hätte ihre Initiative Erfolg gehabt, wäre damit jenes Geflecht von bilateralen Verträgen in Frage gestellt worden, das die Beziehungen zwischen der Schweiz und Europa regelt und das zum Beispiel das Prinzip der Personenfreizügigkeit vorsieht.

Fast jeder Vierte, der heute in der Schweiz lebt, ist Ausländer. Mehr als jeder zehnte davon wiederum stammt aus dem benachbarten Deutschland. Mehr als 276.000 Deutsche leben unter sechs Millionen Schweizern, die meisten von ihnen in den Ballungsräumen der Deutschschweiz. Dass Deutsche dort zum Alltag gehören, hat eine Angst- und Neiddebatte befördert, die vor allem eine Partei geschickt für sich nutzt: Die rechtskonservative Schweizer Volkspartei (SVP), deren Abgeordnete Natalie Rickli im Bundeshaus den Satz von sich gab: „Einzelne Deutsche stören mich nicht, es ist die Masse.“ Die Empörung bei der politischen Konkurrenz war groß, doch die eigene Klientel jubelte. Im Parlament stellt die SVP nach einem Ergebnis von 26,6 Prozent bei den letzten Nationalratswahlen im Herbst 2011 die mit Abstand größte Fraktion und verkauft sich erfolgreich als Gegenmodell zur etablierten Politik. Im Wahlkampf hatte sie unter anderem mit dem Plakat „Masseneinwanderung stoppen – Es reicht“ geworben.

Spaltung Für die Strategie, mit Angst vor Überfremdung Stimmen zu gewinnen, steht ein Mann: Christoph Blocher, 74, ehemals Großindustrieller und graue Eminenz der SVP. Blocher spaltet mit seiner Linie selbst die Schweiz: In der französischsprachigen Westschweiz, die sich als kosmopolitisch und europafreundlich versteht, verkörpert Blocher all das, was man an den deutschsprachigen Eidgenossen nicht schätzt. Dessen ungeachtet feiern populistische Bewegungen auch in der Westschweiz mit der gleichen Strategie Erfolge: Der „Mouvement Citoyen Genevois“, der massiv gegen Ausländer hetzt, hält im Genfer Kantonsparlament jeden fünften Sitz. Und auch die „Initiative gegen Masseneinwanderung“ feierte ihren größten Erfolg nicht in deutschsprachigen Alpendörfern, sondern im Tessin, wo die Angst vor italienischen Billigarbeitern und aus Italien abgeschobenen Flüchtlingen geschürt wird. 

Der Autor berichtet als freier Schweiz-Korrespondent aus Genf.

Die Szene zwischen Jorge Ramos, dem einflussreichsten spanischsprachigen Fernseh- Journalisten Amerikas, und Sean Hannity, erzkonservativer Feuerkopf des Populismus- Marktführers Fox News, war bezeichnend für die verhärteten Fronten nach der Ankündigung des größten Abschiebestopps in der amerikanischen Geschichte durch Präsident Barack Obama. „Was Du heute zum Frühstück hattest, wurde von Einwanderern geerntet. Wenn Du in ein Restaurant oder in ein Hotel gehst, wirst Du von Einwanderern bedient“, sagte Ramos im Dezember zur besten Sendezeit. „Sie sind in diesem Land, weil wir sie brauchen.“ Hannity, durch den regelmäßig der kompromisslose Teil der republikanischen Tea-Party- Fraktion spricht, wich den Fakten aus, sprach nebulös von Gesetzesbrechern, Anreizen für noch mehr illegale Einwanderung und der Pflicht, die Grenze zu Mexiko zum Bollwerk auszubauen. Kurz danach trennten sich die Gesprächspartner, sichtlich im Unfrieden.

Realitäten Es ist ein Dilemma: Dass die Einwanderungsgesetze der Vereinigten Staaten dringend einer Anpassung an die Realität bedürfen und dass die wachsende und prosperierende Gemeinde der Latino- Wähler künftige Wahlen mitentscheiden wird, davon sind Demokraten wie Republikaner insgeheim seit langem überzeugt. Aber einen Monat, nachdem Obama rund fünf Millionen Illegalen im Land mittels präsidialem Dekret eine neue Rechtsperspektive gegeben hat, geht der politische Glaubenskrieg unverändert weiter. Mit ihren neuen Mehrheiten im Kongress (und ausgabewirksamen Gesetzen) wollen die Konservativen ab Januar die aus ihrer Sicht „illegale Amnestie“ Obamas rückgängig machen. Dass sie sich dabei mit Blick auf die Präsidentschaftswahl 2016 ins eigene Fleisch schneiden, einen möglichen Kandidaten wie Jeb Bush, der mit einer Latina verheiratet ist und liberale Einwanderungs-Standpunkte vertritt, schon vor dem Start schwächen, wird offenbar in Kauf genommen. Die Fakten: In den USA leben

rund zwölf Millionen Menschen ohne gültige Aufenthaltspapiere. Das Gros kam bereits vor Jahren über Mexiko ins Land, hat sich niedergelassen, Familien gegründet und in den Niedriglohn-Branchen Hotel, Gastro, Bau, Hausdienstleistungen und Landwirtschaft eine Existenz aufgebaut. Dass hier ohne die „Illegalen“ vielerorts bald die Lichter ausgehen würden, ist in Regierungs- wie Wirtschaftskreisen Allgemeingut. Ebenso die Kenntnis, dass die meisten Illegalen Einkommensteuer und Sozialbeiträge entrichten, obwohl sie nie in den Genuss staatlicher Leistungen kommen können. Hauptgrund ist, dass sie keine Sozialversicherungsnummer („Social Security“) haben und im Gefolge auch keinen Führerschein und kein Bankkonto. Werden sie, um zu ihrer Arbeitsstelle zu kommen, beim Schwarzfahren von der Polizei aufgegriffen, droht Abschiebung in die Herkunftsländer. Dass dabei regelmäßig Familien zerrissen werden, weil die in Amerika geborenen Kinder von Illegalen automatisch US-Staatsbürger sind, gilt schon seit langem als unhaltbarer Zustand.

Widerstand Seit Obamas Amtsantritt im Jahr 2009, der verbunden war mit einem großen Reform-Versprechen an die Latino- Gemeinde in Amerika, sind Korrekturen regelmäßig am Widerstand der zuletzt durch die Tea Party nach rechts gedrifteten Republikaner gescheitert. Ihre von Überfremdungsängsten grundierte Basta-Position lautet: Illegale gehören abgeschoben – Amnestie biete Anreize für neue Flüchtlingsströme. Und die Südgrenze der Vereinigten Staaten nach Mexiko müsse endlich zu einer Festung werden.

Obamas Konzept nimmt auf viele dieser Bedenken Rücksicht. Die Grenzsicherung soll verstärkt werden. Nur ein Teil der Illegalen – zirka fünf Millionen – soll von der Amnestie profitieren. Vorbestrafte bleiben ausgeschlossen. Die rigoros ausgeübte Abschiebepraxis bei frisch illegal ins Land gekommenen Einwanderern bleibt bestehen. Sozialleistungen für nachträglich Legalisierte sind nicht vorgesehen.

Vehementes Nein Trotzdem sagen die Republikaner: Nein. Aus Prinzip. Seit ihrem Sieg bei den Zwischenwahlen im November vergangenen Jahres tragen die Konservativen einen Alleinvertretungsanspruch im Parlament vor sich her. Alleingänge des demokratischen Präsidenten empfinden sie als Kampfansage und Ausdruck „imperialen Gehabes“. Dass Obama bei seiner nachträglichen Legalisierungspolitik im Grundsatz nichts anderes macht als seine republikanischen Vorgänger Bush und Reagan – nur zahlenmäßig in größeren Dimensionen – , geht dabei unter.

Der Autor ist USA-Korrespondent der Funke-Mediengruppe.