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UMZUG : Das Ufo an der Spree ähnelt dem am Rhein

Der Wechsel des Bundestages von Bonn nach Berlin hat den Arbeitsalltag im Parlaments- und -Regierungsviertel nicht wirklich verändert

31.08.2015
2023-08-30T12:28:08.7200Z
4 Min

Norbert Blüm, Arbeitsminister unter Kanzler Helmut Kohl, war einer der prominentesten Gegner des Regierungsumzugs nach Berlin. Als er am 20. Juni 1991 in der zwölfstündigen Debatte des Bundestages seine Argumente für einen Verbleib der Regierung in Bonn vorbrachte und für eine Aufteilung der Funktionen zwischen beiden Städten warb, sagte er, der "Nationalstaat, den wir uns wünschen", sei europäisch eingebunden und regional gegliedert. Und dann warnte er mehr als er fragte: "Passt in eine solche bundesstaatliche Lösung eine alles dominierende Hauptstadt?"

Das dominierende Berlin! Das war eines der immer wiederkehrenden Schreckgespenster in der Debatte, die mit dem Fall der Mauer begonnen hatte. Die einen hatten wirklich Angst davor, dass der alte, preußisch geprägte Nationalstaat mit seiner Hauptstadt im Osten und all seinen Schattenseiten wiederkehrte. Die anderen benutzten das Argument als Keule gegen die Berlin-Befürworter, waren selbst aber oft von ganz anderen Sorgen und Wünschen getrieben.

Bequem eingerichtet Das galt für Politiker aus Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz, die das Familienleben im Wahlkreis mit dem Mandat in Bonn verbinden konnten, ohne zu Dauerpendlern zu werden. Ebenso für Journalisten, die Häuser in Bonn oder dessen grünem Umland besaßen, die sich auch räumlich in der Bonner Republik eingerichtet hatten. Das Auto brauchte man im Wesentlichen, um morgens ins Büro zu kommen. Der öffentliche Nahverkehr war in der 300.000-Einwohner-Stadt nicht das vorherrschende Mittel der Bewegung. Vielen reichte auch das Fahrrad, um aus Godesberg, Kessenich oder der Bonner Nordstadt dahin zu kommen, wo das Kanzleramt stand, das Auswärtige Amt, die Zentralen der Parteien und die Büros der Abgeordneten sowie der Journalisten. Alles fand sich auf ein paar Quadratkilometern am südlichen Ende der Bonner Innenstadt. Auch ein Großteil der täglichen Termine war zu Fuß oder mit dem Fahrrad zu erledigen.

Um das zu verteidigen, führten viele lieber große historische Argumente an als die Mitgliedschaft im Tennisclub oder das zu drei Vierteln abbezahlte Reihenhaus in Meckenheim, von dem aus sich das Regierungsviertel in gemütlichen 20 Autominuten erreichen ließ. Was würde aus dieser Idylle werden, wenn man erst aus den Schluchten der Millionenstadt allmorgendlich anreisen müsste, um den Schreibtisch zwischen dem geschichtsbeladenen Reichstag und den Baustellen der neuen Hauptstadt zu erreichen?

Gemischte Stimmung Andere, sowohl altgediente Bonner als auch solche, die noch nicht lange da waren, blickten allerdings mit Vorfreude auf den Wechsel und betrachteten ihn als Aufbruch und die einzig richtige politische Entscheidung. So gemischt war die Stimmung im Regierungsviertel am westlichen Rheinufer in den 1990er Jahren.

Eineinhalb Jahrzehnte nach dem Umzug kann man sagen: So viel anders geht es im Berliner Regierungsviertel nicht zu. Horrorszenarien blieben Phantasiegebilde. Der wesentliche Unterschied ist vermutlich, dass die meisten mit der S-Bahn- oder dem Bus ins Büro fahren statt mit dem Auto, weil erstens der öffentliche Nahverkehr in Berlin besser funktioniert als mancher Nörgler behauptet, und es zweitens mit dem Auto schlicht länger dauert.

Das Fahrrad spielt auch an der Spree eine große Rolle. Wer damit nicht aus Charlottenburg oder vom Prenzlauer Berg an den Schreibtisch rollt, benutzt es doch oft, um vom Büro zur Bundestagsdebatte unter der Reichstagskuppel, ins Kanzleramt oder eines der Abgeordnetengebäude, in die Parteizentralen oder Ministerien zu kommen. Von letzteren ist übrigens keines so weit vom Kern des Regierungsviertels entfernt, wie es in Bonn das Verteidigungsministerium war. Vom Rhein auf die Hardthöhe zu kommen war ohne Auto schwierig.

Räumlich unterscheidet sich das Bonner Ufo, Glashaus, die Käseglocke - oder wie immer das Regierungsviertel genannt wurde - nicht wirklich von dem in Berlin. Für die Arbeitsweise gilt das ebenso. Auch die Berliner Wege sind kurz, man trifft sich gezielt oder auch per Zufall auf dem Bürgersteig mit den Gesprächspartnern. Der Einfluss der Städte auf die Arbeit im Regierungsviertel ist begrenzt. Sind die Abgeordneten in Sitzungswochen in der Hauptstadt, haben sie meist bis in den Abend Termine, Ausschusssitzungen, Beratungen, Bundestagsdebatten. Sie lernen nur ausnahmsweise die Hochhäuser Hohenschönhausens oder die sozialen Probleme im Wedding kennen. Wirklich verändert hat ihren Arbeitsalltag das Internet mit seinen neuen und revolutionären Kommunikationsformen. Nicht der Umzug.

Vor 24 Jahren war die Aufregung groß, als der Bundestag mit einer ganz knappen Mehrheit entschied, dass das wiedervereinigte Deutschland schon bald von seiner alten Hauptstadt Berlin aus regiert werden solle. Heute hat nicht nur die Macht der Gewohnheit dafür gesorgt, dass es darüber kaum noch Aufregung gibt. Das 1994 verabschiedete Bonn-Berlin-Gesetz fiel günstig aus für die Stadt am Rhein und sicherte ihr den Verbleib von mehr als der Hälfte aller Mitarbeiter der Bundesregierung in Bonn zu. Die Entscheidungen fallen zwar in den Kopfteilen der Ministerien, die in Berlin sitzen. Aber weite Teile der Bäuche sind noch in Bonn.

Ritueller Ruf Rituell fordern Berliner Politiker - meist im Sommerloch -, dass nun endlich auch der Rest der Regierung nach Osten ziehe. Ebenso regelmäßig wehren vor allem Politiker aus Nordrhein-Westfalen das ab. Ein Spielchen, um dessen Ausgang alle wissen. Doch am Gesetz vorbei schiebt sich immer mehr Personal vom Rhein an die Spree. Formal wird es wenn nicht immer, so doch noch sehr lange bei einer Aufteilung zwischen Bonn und Berlin bleiben. Tatsächlich neigt sich die Waage längst zugunsten Berlins.

Der Autor ist Parlamentskorrespondent der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung".