KULTUR : Personalmittel aufgestockt

Für Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) ist es ein "starkes kulturpolitisches Signal". Im kommenden Jahr sollen ihr 1,28 Milliarden Euro in ihrem Geschäftsbereich zu Verfügung stehen. "Das sind 56 Millionen Euro mehr als im Regierungsentwurf des Vorjahres", sagte Grütters während der Beratungen ihres Etats in der vergangenen Woche. Allerdings ist dies nur eine Rechenart. Denn im laufenden Jahr standen ihr im vom Bundestag verabschiedeten Haushalt rund 1,32 Milliarden zur Verfügung. Erfahrungsgemäß werden aber die Haushälter den Regierungsansatz auch in diesem Jahr nach oben korrigieren.

Übereinstimmend wurde von allen Fraktionen begrüßt, dass im kommenden Jahr in den von der Staatsministerin geförderten Kultureinrichtungen die Personalausgaben an die Tariferhöhungen angepasst werden sollen. Dies schlägt mit 38 Millionen zu Buche, allein bei der Deutschen Welle mit zwölf Millionen Euro. Es sei positiv zu bewerten, dass die Tarifanpassungen nun auch bei den überwiegend projektfinanzierten Einrichtungen möglich seien, befand die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Sigrid Hupach. Als deutlich zu niedrig bezeichnete sie jedoch die Mittel für die Digitalisierung des kulturellen Erbes (1,3 Millionen Euro) und des Filmerbes (1 Million Euro).

Ulle Schauws, kulturpolitische Sprecherin der Grünen, monierte eine fehlende inhaltliche Konzeption für das Humboldt-Forum in Berlin. Mit dem Gründungsintendanten Neil MacGregor stehe zwar eine "herausragende Kompetenz" zur Verfügung. Konzeptionell habe Grütters aber "noch nichts Substanzielles" geliefert. Zudem sei die zukünftige Finanzierung nicht geklärt. Im kommenden Jahr will die Staatsministerin 3,5 Millionen Euro für das Humboldt-Forum bereitstellen. Positiv hingegen bewertete die SPD-Kulturpolitikerin die Entwicklung des Humboldt-Forums. Es sei "unter guter Regie" und liege im Kosten- und Zeitplan.

Der CDU-Haushaltsexperte Rüdiger Kruse mahnte die Bundesländer und Kommunen. Sie dürften ihre Kulturausgaben nicht immer dann kürzen, wenn der Bund die seinen erhöht.