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LibYEN
Petra Ramsauer
Gestrandet im Niemandsland

Hunderttausende Flüchtlinge werden im innenpolitischen Chaos des Landes zum Faustpfand

In den Räumen ist es gespenstisch ruhig. Nur ein Fernsehgerät läuft. Viele junge Männer sitzen in Gruppen teilnahmslos und verschreckt auf Kunststoffdecken mit Tigermuster. Auf drei Zimmer, versperrt mit einem Eisentor samt Vorhangschloss, sind sie aufgeteilt. Bewacht werden sie von einem Kämpfer in Tarnkleidung, der eine Maschinenpistole geschultert hat. An diesem brütend heißen Novembernachmittag sind insgesamt 80 Flüchtlinge hier, an manchen Tagen sind es 800. Amin, ein 17-jähriger aus Somalia, ist zu traumatisiert, um zu sprechen. Amadou aus Gambia kam mit seinen drei besten Freunden. Auch sein Blick ist gesenkt, auch ihm ist nicht zum Reden zumute. "Dort, wo wir her kommen, gibt es nichts", sagt Amadou, der gerade 17 geworden ist, leise. "Alle machen sich auf den Weg."

Bevor er und die anderen auf eines der Schlauchboote Richtung Italien gelangen konnten, sind sie hier gestrandet: in einem Aufenthaltslager für illegale Migranten, in Abu Salim, einem der ärmsten Viertel der libyschen Hauptstadt Tripolis. Es ist der Ort, an dem die ohnehin großen Probleme der jungen Leute erst richtig beginnen. Wochenlang haben sie, skrupellosen Schleppern ausgeliefert, teilweise zu Fuß die Sahara durchquert. Sie haben von Europa geträumt und sind im libyschen Niemandsland, im Bürgerkrieg, aufgewacht. Und jetzt weiß niemand, was mit ihnen passieren soll.

In Libyen gibt es weder reguläre Polizeieinheiten noch eine handlungsfähige Regierung. Es gibt keine funktionsfähigen Botschaften und keine internationalen Helfer. Stattdessen rivalisieren hier zwei Staatschefs und Parlamente miteinander. Der Machtkampf lähmt den geopolitisch so wichtigen Erdöl-Exportstaat und das zentrale Transitland der Fluchtbewegung in Richtung Europa.

Patchwork aus Fronten Im Osten, in Tobruk, hat das "Repräsentantenhaus" seinen Sitz, ein Parlament, das aus den Wahlen im Jahr 2014 hervorging. Regierungschef ist der frühere Verteidigungsminister, der 61-jährige Abdullah al-Thinni, dessen Regierung international anerkannt wird. Seine Macht stützt sich auf Teile der Armee, allen voran auf Ex-General Khalifa Haftar, der einen Feldzug gegen islamistische Gruppen wie "Ansar al-Scharia" führt. "Ansar al-Scharia" wird zum globalen al-Quaida Netzwerk gezählt und gilt wiederum als wichtige Machtbasis der "Regierung der Nationalen Rettung", die in Tripolis regiert. Ihr steht Khalifa al-Ghwell vor. Der Premier stützt sich auf das moderat-islamistische Milizen-Bündnis "Fadschr Libya", deren Bastion die Küstenstadt Misrata ist. Es hat die Wahlen von 2014 wegen der geringen Wahlbeteiligung nicht anerkannt und behauptet von sich, wahrer Träger der libyschen Revolution von 2011 (siehe Stichwort) zu sein. Das Parlament, der von Islamisten dominierte "Nationalkongress", existiert weiter.

Den konkurrierenden Gruppen gelingt es weder, in ihrem Territorium für Sicherheit zu sorgen, noch die bewaffneten Gruppierungen zu kontrollieren, die sie unterstützen. Insgesamt machen 1.600 Milizen das Sechs-Millionen Einwohnerland unsicher; ihre Loyalitäten sind unberechenbar.

Und so durchzieht ein Patchwork aus Fronten das Land. In dem Machtvakuum, das daraus entstand, konnte die Terrormiliz "Islamischer Staat" rund um die Stadt Sirte an Terrain gewinnen.

Seit über einem Jahr scheitern alle Versuche der Vereinten Nationen, eine gemeinsame Regierung zu bilden. Im Juli unterzeichneten die Konfliktparteien zwar ein Friedensabkommen, doch der Prozess stockt. Nun soll es der neue UN-Sonderbeauftragte für Libyen, der deutsche Diplomat Martin Kobler, richten. Die Zeit drängt: Schließlich kontrolliert ausgerechnet die international nicht anerkannte Regierung in Tripolis jenes Gebiet, das im Fokus der Flüchtlingskrise steht.

Genau zwischen Tripolis und der tunesischen Grenze verläuft eine der meist frequentierten Migrationsrouten der vergangenen Jahre. Besonders problematisch ist, dass sich zuletzt rund um die Stadt Zuwara die Konflikte zwischen den Anhängern beider Regierungen weiter zugespitzt haben. Und in Tripolis, das als Knotenpunkt der Schmugglerrouten gilt, gelingt es den Terroristen des Islamischen Staates mehr und mehr Fuß zu fassen. Allerdings stechen längst nicht mehr nur von Tripolis aus, sondern von der gesamten libyschen Küste Boote mit Migranten ins Meer. Meist sind das etwa zehn Meter lange Schlauchboote, die aus geflicktem Plastik bestehen. Bis zu 200 Leute zwängen sich in die seeuntüchtigen Gefährte, deren Ziel es mittlerweile lediglich ist, internationale Gewässer zu erreichen, um von dort per Satelliten-Telefon internationale Helfer rufen zu können.

Doch soweit kommen die meisten Flüchtlinge erst gar nicht. Wie Amin und Amidou wird ein Großteil von ihnen vorher aufgegriffen und in eines von sechs libyschen Auffanglagern gesteckt.

So auch die 20-jährige Gloria. Ihr Leben in Nigerias Hauptstadt Abjua war ein Trümmerhaufen, nachdem ihre Eltern gestorben waren. "Da war nichts, was sich nach einer Zukunft anfühlte", sagt sie. Ihr einziger Anker war der Bruder, der sich nach Libyen aufgemachte hatte, um von dort aus Plätze auf einem Boot Richtung Italien zu finden. Jetzt sitzt Gloria angelehnt an einer Mauer neben ihrer Freundin Junis und weint. Seit Wochen trägt sie ihre knielangen Jeans und das ausgeblichene Polo-Shirt mit dem Erdbeermuster. "Es war ein Alptraum, überhaupt bis hierher zu kommen", sagt sie. Nun sei es immer noch ein Alptraum, "nur fast ein wenig schlimmer, als alles zuvor".

Glorias Blick schweift stumm durch den Hof des Auffanglagers: eine kleine Rasenfläche, Lagerhallen, an den Mauern mit Kreide gemalte Zeichnungen von zerbrochenen Schiffen, aus denen Menschen ins Meer stürzen. Als Warnhinweise gedacht, sollen sie die Flüchtlinge davon abhalten, auf die Boote zu steigen.

Salem Fardit, der das Lager leitet, steht neben Gloria. Dass die junge Frau weint, ist ihm sehr unangenehm. "Morgen kommt sie in das große Lager, wo es ordentliche Sanitäranlagen gibt", verspricht er. Und was geschieht dann? Salem Fardit zuckt mit den Schultern. "Dann ist sie dort", sagt er und fügt hinzu: "Ich weiß, dass die Menschen nichts verbrochen haben, außer sich ein besseres Leben zu wünschen."

Zehntausende werden derzeit in den libyschen Flüchtlingslagern festgehalten. "Wir kümmern uns um sie, so gut es geht", versichert Fardit. "Sie haben einen Platz zum Schlafen, etwas zu Essen." Zum Beweis führt Fardit die Besucher zur Tiefkühltruhe der Vorratskammer, die randvoll gefüllt ist.

"Die Bedingungen in solchen Camps sind nicht perfekt", gibt Abdul Hafid Trekki zu, der im Innenministerium der Regierung in Tripolis zuständig ist für die Verwaltung aller Auffanglager. "Aber wie sollen wir mit diesem kolossalen Problem zurechtkommen? Wir bräuchten dringend Hilfe im Umgang bei der Betreuung der Flüchtlinge. Von Abkommen über die Modalitäten der Abschiebungen bis hin zu medizinischer Hilfe." Die meisten, die ankommen, seien krank, litten unter Infektionskrankheiten. "Es sind einfach zu viele, die kommen", sagt Trekki. Er betont, die Regierung habe keine Mittel, um die Flüchtlinge in ihre Länder zurückzubringen. "Und sie selbst haben auch kein Geld."

Seit 2014 hat sich die Migration aus Sub-Sahara-Afrika nach Norden massiv beschleunigt. Laut Angaben des italienischen Innenministeriums sind im vergangenen Jahr rund 170.000 Menschen aus Libyen per Boot angekommen. In diesem Jahr waren es ebenso viele. Mindestens 5.000 starben auf der tödlichsten aller Routen. Wie viele genau ihr Leben verloren haben, ist ungewiss.

Jüngste Zahlen des italienischen Innenministeriums zeigen, dass die Zahl der Bootsflüchtlinge aus Gambia und vor allem aus Nigeria zuletzt sprunghaft ansteigen ist - um 157 Prozent. Mattia Toaldo, Libyen-Experte am "European Council on Foreign Relations", der soeben eine Studie über den Menschenhandel in dem Land veröffentlicht hat, berichtet: "Im Sog der syrischen Flüchtlinge, die oft sehr wohlhabend sind und anfangs über Libyen kamen, expandierte das Schmugglernetzwerk in Libyen massiv. Es entstand eine regelrechte Autobahn." Nun würden immer weniger Syrer kommen, aber das professionalisierte System habe die Überfahrten billiger gemacht. Menschen aus vielen Teilen Afrikas könnten sich nun eine Reise leisten. Dem libyschen Staat sei jegliche Kontrolle darüber entglitten.

Der Sprecher der Tripolis-Regierung, Jamal Zubia, sieht das nicht ganz so: "Ihr Europäer sitzt auf Euren Sofas und schaut zu, während wir für Euch die Drecksarbeit machen", schimpft er. "Ihr seid nicht einmal dazu bereit, Euch mit uns an einem Tisch zu setzen." Der einzige konkrete Lösungsvorschlag, den er gehört habe, sei es, die Boote vor den Küsten Libyens anzugreifen. "Aber so geht es nicht", warnt Zubia. "Den Kampf gegen dieses Problem können wir nicht am Mittelmeer austragen. Das müssen wir hier vor Ort tun."

Schätzungsweise eine Million illegaler Migranten würde sich derzeit in der Region rund um die Hauptstadt Tripolis aufhalten, sagt er. Nur etwa fünf Prozent gelangten bis Europa, "weil wir hier für Ordnung sorgen". Dabei gehe Libyen das Problem eigentlich gar nichts an. "Die Flüchtlinge aus Afrika und Asien, die wollen doch nicht zu uns, die ziehen hier doch nur durch auf den Weg nach Italien. Wir sind Opfer einer Entwicklung." Zubia fordert daher von der EU Hilfe beim Schutz der Grenzen im Süden des Landes. Und vor allem: Anerkennung.

Dann wird der Regierungssprecher deutlich: "Ich habe meiner Regierung geraten, dasselbe zu tun, wie einst Gaddafi: Er hat gedroht, diese Menschen einfach durchreisen zu lassen auf ihren Booten, und das hat die Europäer in die Knie gezwungen. Wir brauchen Hilfe und Geld. Migration ist ein internationales Problem und wir sind der Schlüssel zur Lösung."

Dass es heute erwiesenermaßen - so wie zu Zeiten des 2012 gestürzten Machthabers Muammar Gaddafi - libysche Schmugglerbanden sind, die den kaltblütigen Menschenhandel betreiben, will er so nicht stehen lassen: "Viele Europäer sind genauso involviert. Es handelt sich um eine global tätige Organisation. Wir sind weder als Einzige Schuld daran, noch können wir dem alleine Herr werden."

Hinter seinem Schreibtisch hat Zubia eine überdimensionale Flagge des neuen Libyens befestigt. Es ist eine trotzige Geste des weißhaarigen Mannes, der Jahre im britischen Exil verbrachte. Er spricht von Hilfe in der Flüchtlingsfrage, doch dem übergeordnet verfolgt seine Regierung ein anderes Ziel: Die internationale Gemeinschaft soll sich angesichts der Flüchtlingsnot von der rivalisierenden Regierung in Tobruk abwenden und stattdessen die in Tripolis faktisch anerkennen.

Täuschende Ruhe Das Meer und der Hafen von Tripolis sind nur ein paar Schritte von Zubias Büro entfernt. Oberflächlich betrachtet scheint die Stadt hier, entlang der Uferschnellstraße, den Parks und der Promenade, ruhig. Im Café Roma werden Lachs-Brötchen serviert und Cappuccino aus High-Tech Maschinen. Die Milizen ducken sich hinter ihren Bastionen und so sieht Tripolis aus wie irgendeine nordafrikanische Großstadt, in der sich Blechlawinen durch den Nachmittagsverkehr zwängen. Doch die Fassade täuscht. Ein Gewaltmonopol des Staates gibt es hier ebenso wenig wie andere Strukturen. Niemand kann der Bevölkerung oder internationalen Missionen ausreichend Sicherheit bieten.

Die Marine der libyschen Armee verfügt nur noch über etwas mehr als zwei Dutzend Schnellboote, um die Überfahrten der Flüchtlinge zu stoppen. Damit habe die Küstenwache der Tripolis-Regierung seit 2011 15.000 Menschen gerettet, berichtet deren Sprecher Qasim Ayub. "Der Großteil unserer Flotte wurde durch die Nato-Schläge gegen das Gaddafi-Regime zerstört. Substanzielle Hilfe erhalten wir nicht." Die Libyer erledigten die Polizei-Aufgaben für Europas Schutz ohne, dass sie jemand in die Gespräche zur Lösung des Problems einbinde oder helfe, gegen das massiv angewachsene Schlepperwesen vorzugehen, sagt auch er und fügt warnend hinzu: "Hier ist das Tor Afrikas zu Europa. Wenn wir nicht hier wären, würden Millionen kommen."

Noch könne die Küstenwache mit ihren bescheidenen Mitteln viele Flüchtlinge von der Weiterreise abhalten, erklärt Ayub. "Aber was tun wir mit jenen, die wir festnehmen?" Die Flüchtlinge säßen in Lagern und keiner wisse, was mit ihnen geschehen soll. "Lange", sagt er, "werden wir das nicht mehr hinnehmen."

Die Autorin berichtet als freie Journalistin aus dem Nahen Osten.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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