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Hans-Jürgen Leersch
Erleichterung für Reeder

Der Bundesrat will die maritime Wirtschaft stärken und Steuererleichterungen einführen. Der Bundestag überwies am Donnerstag einen von den Ländern eingebrachten Gesetzentwurf zur Erhöhung des Lohnsteuereinbehalts in der Seeschifffahrt (18/6679) an die zuständigen Ausschüsse. Die Länder vertreten darin die Ansicht, es bedürfe zur Sicherung des seemännischen Know-hows für die maritime Wirtschaft in Deutschland verstärkter Anstrengungen. Dazu soll der Lohnsteuereinbehalt von jetzt 40 auf 100 Prozent erhöht werden. Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD streben ebenfalls Erleichterungen für die Seeschifffahrt an.

Der Lohnsteuereinbehalt bedeutet, dass Arbeitgeber von Seeleuten auf Schiffen mit deutscher Flagge 40 Prozent der entstandenen Lohnsteuer einbehalten dürfen, wenn die Besatzungsmitglieder in einem mehr als 183 Tage dauernden zusammenhängenden Heuerverhältnis stehen. Dies sei zu wenig, argumentiert der Bundesrat und stellt fest: "Die Erhöhung des Lohnsteuereinbehalts auf 100 Prozent ist ein geeignetes Instrument, um Beschäftigung unter deutscher Flagge zu sichern und damit die Grundlagen für das seemännische Know-how zu schaffen." Der Gesetzgeber müsse handeln, um den Wettbewerbsnachteil der deutschen Flagge im Vergleich zu anderen europäischen Flaggen zu reduzieren und die Beschäftigung unter deutscher Flagge zu fördern, argumentieren die Länder. Die maritime Wirtschaft sei eine Hochtechnologiebranche, die mit rund 480.000 Beschäftigten ein jährliches Umsatzvolumen von 50 Milliarden Euro erbringe.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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