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ORIENT
Ulrich Tilgner
Zeitenwende in Nahost

Die Revolten sind gescheitert, aber Kriege und autoritäre Regime werden nicht von Dauer sein

Seit Ende Februar gehen die Kriegshandlungen in Syrien zurück, doch dem Land drohen weiterhin Aufteilung oder Zerfall. Die Kämpfe sind so zerstörerisch, weil die Grundprobleme des gesamten Mittleren und Nahen Ostens in diesem Land aufeinanderprallen: Grenzziehungen aus kolonialer Zeit, gesellschaftliche Konflikte, deren Wurzeln bis in die Antike reichen, politische Verfehlungen aus der Zeit des Kalten Krieges tragen genau wie die gescheiterten US-Kriege der vergangenen Jahre sowie fehlende wirtschaftliche und soziale Entwicklungen zu einem Desaster bei, dessen Auswirkungen jetzt auch Europa mit Terror und mit Flüchtlingsströmen zu spüren bekommt.

Die von der britischen und französischen Kolonialmacht willkürlich gezogenen Grenzen haben nahezu ein Jahrhundert gehalten. Aber es ist kein Zufall, dass der "Islamische Staat" (IS) heute Gebiete beidseits dieser Grenze kontrolliert. Sunnitische Stämme in der Region haben sie niemals akzeptiert und sich der Kontrolle der irakischen und syrischen Zentralregierung stets entzogen. Schon in der Antike widersetzten sich die Bewohner der Wüste den Großreichen.

Mit ihrem Einmarsch in den Irak im Jahre 2003 haben die USA das labile Gleichgewicht in der Region zerstört. Sie sind nicht nur mit ihrem Ziel, Irak zu demokratisieren, gescheitert, sondern haben die Bedingungen für die Entstehung des IS mit geschaffen: US-Präsident Obama hat den Aufstieg der Terrororganisation jüngst in einem Interview als unbeabsichtigte Folge des Einmarsches von 2003 bezeichnet. Parallelen gibt es zum Terrornetzwerk Al-Qaida, das auch als ein Ergebnis US-amerikanischer und saudi-arabischer Interventionen im Afghanistan der 1980er Jahre während des Widerstandes gegen die Stationierung sowjetischer Truppen entstanden ist.

Revolten Das Scheitern der USA mit ihrem Demokratisierungsversuch im Irak hat auch zu den Revolten demokratischer Kräfte in Nordafrika und dem Mittleren Osten beigetragen. Die junge städtische Generation sah die Unfähigkeit oder den Unwillen westlicher Staaten, einen Rahmen für demokratische Entwicklungen zu schaffen. Der Versuch, Diktatoren zu stürzen, war nur solange erfolgreich, bis Saudi-Arabien und Iran intervenierten, um ihre innen- und außenpolitischen Interessen zu verteidigen. Beide Staaten behinderten die Bewegungen des "Arabischen Frühlings" auf unterschiedliche Weise. Saudi-Arabien militarisierte etwa die Konflikte in Libyen, Syrien und Jemen und Iran stabilisierte die Regime in Irak und Syrien.

Es gelang den USA und den westlichen Partnern über Jahrzehnte noch nicht einmal, demokratische Entwicklungen in Staaten voranzubringen, deren Regierung sie beeinflussen konnten, wie etwa das Regime in Ägypten. Die Herrscher der Region wechselten im Kalten Krieg ihre Bündnispartner, um finanzielle und militärische Hilfen zum Ausbau ihrer Militär- und Sicherheitsapparate zu erhalten, sie versäumten aber in aller Regel, Wirtschaft und Gesellschaft zu entwickeln. Saddam Hussein beherrschte einen hochgerüsteten Irak, Vater und Sohn Assad ein hochgerüstetes Syrien. Die zivile Infrastruktur blieb hingegen unterentwickelt.

Während den einst prosowjetischen Regimen in den vergangenen Jahren der Krieg erklärt wurde, konnten prowestliche Autokraten weiter auf gewohnte Unterstützung zählen. Nach dem militärischen Desaster im Irak übernahm Saudi-Arabien eine führende Rolle bei der Stabilisierung prowestlicher Regime. Zur Rettung des Herrscherhauses im benachbarten Bahrain schickte das saudische Herrscherhaus im Jahre 2011 Truppen. Im vergangenen Jahr begann Saudi-Arabien, einen Krieg vornehmlich gegen schiitische Huthi-Rebellen im Jemen, bei dem es auf die stille Unterstützung der USA, Frankreichs und Großbritanniens zählen kann. Offiziell begründet Saudi-Arabien diese Politik damit, den zunehmenden Einfluss Irans in der Region einzudämmen.

Das vergangene Jahr hat jedoch auch zwei Entwicklungen gebracht, die den Regionalmächten Saudi-Arabien und Iran Zurückhaltung auferlegen. Mit dem Atomabkommen schwindet für Iran die Motivation, die Region zu destabilisieren, um sich Raum für einen Krieg mit den USA zu schaffen. Zudem fehlen dem Land genau wie Saudi-Arabien wegen des Einbruchs der Ölpreise die finanziellen Mittel, regionale Interventionen zu finanzieren. Die ersten Anzeichen einer Zurückhaltung im syrischen Bürgerkrieg dürften bereits Ausdruck kommender Schwäche der Regionalmächte sein. Gleichzeitig werden Erfolge diplomatischer Beharrlichkeit sichtbar. Dazu hat auch die Bundesregierung einen Beitrag geleistet. Bemühungen, den Konflikt um das iranische Atomprogramm diplomatisch zu lösen, wurden über Jahre beharrlich von Berlin unterstützt. Damit leistete Deutschland einen Beitrag zur regionalen Entspannung und half, einen weiteren möglichen Groß-Krieg zu verhindern.

Dennoch werden der Nahe und Mittlere Osten und Nordafrika weiterhin Spannungsgebiete bleiben. Im Jemen kann Saudi-Arabien mit seinem militärischen Eingreifen die Situation nicht beruhigen. Die Huthis wurden zwar geschwächt, doch nur um den Preis eines Machtzuwachses unterschiedlicher Al-Qaida-Gruppen. Jemen steht vor einer humanitären Katastrophe mit syrischen Ausmaßen. Die Zahl der Kriegstoten steigt täglich. Mindestens 20 Millionen Menschen benötigen internationale Hilfe, ein Ende dieser Katastrophe ist nicht in Sicht. In Ägypten dürften auf längere Sicht die innenpolitischen Konflikte wieder aufbrechen. Finanzhilfen der arabischen Golfstaaten können dem Putschsystem der Militärs nur mittelfristig Entlastung schaffen. Das Bevölkerungswachstum ist ungebrochen und die junge Generation in den Ballungsgebieten wird die Perspektivlosigkeit nicht auf Dauer hinnehmen. Auch die verkrusteten Herrschaftsstrukturen der arabischen Golfstaaten werden eines Tages aufbrechen. Das Modell eines Gesellschaftsvertrages, das sich die Gefolgschaft der Bevölkerung durch die Verteilung von Öleinnahmen erkauft, wird nicht dauerhaft Bestand haben.

Politischer Islam Bei den kommenden Proteste dürfte zudem die Bedeutung des politischen Islams kleiner werden. Die Verbreitung des saudi-arabischen Wahhabismus stößt bereits heute an Grenzen. Zwar hat sich für Saudi-Arabien die mit Petro-Dollar finanzierte Verbreitung salafistischer Ideen durchaus ausgezahlt. In den Stammesgebieten Afghanistans, Iraks und Syriens etwa werden radikalislamische Organisationen genutzt, um unliebsame demokratische oder auch nur säkulare Entwicklungen zu schwächen. Doch führen diese "Erfolge" unweigerlich zur Diskreditierung dieses politischen Islam-Exports aus Saudi-Arabien. Während er allenfalls noch in Stammesgesellschaften abgelegener Wüstenregionen Anklang findet, verliert er in den städtischen Zentren orientalischer Gesellschaften an Einfluss. Nach dem Zweiten Weltkrieg waren es sozialistische und nationalistische Ideen, die die Länder der Region im Kampf gegen koloniale oder postkoloniale Vorherrschaft aufgriffen. Ähnlich wie diese Konzepte wird der politische Islam an Bedeutung verlieren, weil seine Anhänger keine Antworten auf die anstehenden Probleme haben.

Muslimbrüder Die Tatsache, dass die Freiheits- und Gerechtigkeitspartei der Muslimbrüder in Ägypten zum Bündnis mit der wahhabitisch orientierten Partei des Lichts (hizb an-Nur) bereit war, aber die Zusammenarbeit mit liberaleren Kräften ausschlug, hat nicht nur dem späteren Militärputsch Vorschub geleistet, sondern dürfte auch der Anfang vom Ende der Parteien des politischen Islams gewesen sein. Der Bedeutungsverlust des politischen Islams wird durch die unaufhaltsame Urbanisierung orientalischer Gesellschaften beschleunigt.

Auf lange Sicht werden demokratische und zivilgesellschaftliche Strömungen von dieser Entwicklung profitieren, auch wenn sie erst einmal nicht stark genug sein dürften, autoritäre und diktatorische Regime zu stürzen. Das Scheitern des "Arabischen Frühlings" und das Umschlagen in einen "arabischen Winter" zeigen die Schwierigkeiten, die der politische Wandel im Mittleren Osten und Nordafrika mit sich bringt. Doch hat es auch in Europa mehr als 150 Jahre gedauert, bis sich die Ideen der Französischen Revolution wirklich Bahn brechen konnten. Der Orient wird weniger Zeit für den Wandel benötigen.

Der Autor war Korrespondent des ZDF und später des Schweizer Fernsehens für den Nahen und Mittleren Osten .

Aus Politik und Zeitgeschichte

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