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ENTWICKLUNG I
Johanna Metz
Rohstoffe im Visier

Mehr Transparenz bei Konfliktmineralien

Die Europäische Kommission will Importeure von Zinn, Tantal, Wolfram und Gold künftig zertifizieren lassen, um sicherzustellen, dass mit dem Abbau und Handel dieser Rohstoffe keine Konflikte angeheizt oder Menschenrechtsverletzungen in Konfliktgebieten gefördert werden. Über eine entsprechende Verordnung zur Eindämmung des Handels mit "Konfliktmineralien", von denen viele aus Afrika stammen, beraten seit dem 1. Februar EU-Kommission, Europäisches Parlament (EP) sowie die 28 Mitgliedstaaten. Die Kommission hatte einen ersten Entwurf überarbeiten müssen, nachdem das EP im Mai 2015 in einer Entschließung die verbindliche Einhaltung der Sorgfaltspflichten in der Lieferkette für all jene gefordert hatte, die Mineralien und Metalle aus Konfliktgebieten beziehen und in die EU einführen.

Der Afrikabeauftragte des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), Günter Nooke, hat den neuen Entwurf in der vergangenen Woche im Entwicklungsausschuss als einen "guten, tragfähigen Kompromiss" bezeichnet. Die Nachverfolgbarkeit der Lieferketten müsse "so weit wie möglich" vorangetrieben werden, damit Warlords und Rebellengruppen sich in den Herkunftstaaten der Rohstoffe nicht länger mit deren Abbau und Handel finanzieren könnten, betonte er.

Nooke wies aber auch auf Probleme bei der lückenlosen Nachverfolgbarkeit der Lieferketten hin. Sie funktioniere beispielsweise nicht bei allen Stoffen gleichermaßen gut. Zudem gebe es allein in Ost-Kongo hunderttausende Minen, Gruben sowie Kleinstbergbauunternehmen.

Professor Dieter Neubert von der Universität Bayreuth bezeichnete die Zertifizierung von Konfliktmineralien als einen "ersten Schritt", wies aber darauf hin, dass es selbst bei einer vollständigen Umsetzung der EU-Verordnung weiterhin Konflikte um lokale Ressourcen geben werde. Der Entwicklungsoziologe sprach von einer "Gewaltökonomie" von Warlords in einigen afrikanischen Ländern. Diese hätten kein Interesse am Wohlergehen der Bevölkerung, da sie vom Krieg und gewaltsamen Geschäften, wie dem Abbau und Schmuggel von Rohstoffen, Plünderungen und Entführungen, lebten.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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