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Johanna Metz
Kampf gegen Piraterie geht weiter

Die Bundeswehr soll den Atalanta-Einsatz am Horn von Afrika fortsetzen

Die Bundeswehr soll sich auch in den kommenden zwölf Monaten an der EU-geführten Anti-Piraterie-Mission Atalanta vor der Küste Somalias beteiligen. Die personelle Obergrenze für den bewaffneten Einsatz der deutschen Streitkräfte soll allerdings von derzeit 950 auf 600 Soldaten verringert werden, wie aus einem dem Antrag der Bundesregierung hervorgeht (18/8091). Er wurde am vergangenen Donnerstag erstmals im Bundestag beraten. Union und SPD machten dabei deutlich, der Verlängerung zustimmen zu wollen. Die Linksfraktion äußerte sich ablehnend.

Der Parlamentarische Staatssekretär des Verteidigungsministeriums, Ralf Brauksiepe (CDU), bezeichnete die Mission, an der sich die Bundeswehr seit Dezember 2008 beteiligt, als eine "Erfolgsgeschichte". Seit dem Jahr 2012 habe es keine Schiffsentführungen mehr gegeben, auch die Zahl der versuchten Raubüberfälle auf Handelsschiffe sei auf null gesunken. Dennoch bleibe es eine zentrale Herausforderung, die Ursachen für die Piraterie vor Somalia, "den Mangel an Perspektiven für legale Beschäftigung und für legalen Wohlstandserwerb", zu beseitigen, betonte Brauksiepe.

Josip Juratovic (SPD) wies auf die seit 25 Jahren herrschenden Bürgerkriege und Konflikte in Somalia hin, in deren Folge der Staat kaum noch handlungsfähig sei. Es gehe daher um einen "langfristigen zivilen und militärischen Aufbau und mittelfristig um die Herstellung und Wahrung der Sicherheit", sagte der SPD-Abgeordnete mit Blick auch auf die Ausbildungsmission EUTM Somalia sowie die zivile Mission EUCAP Nestor, an denen Bundeswehr und Polizei ebenfalls beteiligt sind.

Doris Wagner (Grüne) bezeichnete die Bilanz des Anti-Piraterie-Einsatzes indes als "ernüchternd". Somalia brauche dringend mehr internationale Unterstützung, um selbst für Sicherheit auf See sorgen zu können. Stattdessen sende die Bundesregierung mit dem neuen Mandat ein "Signal des Rückzugs", indem sie die Obergrenze für das eingesetzte Personal um ein Drittel reduziere, kritisierte Wagner.

Alexander S. Neu (Linke) warf der Koalition vor, nicht die illegale Fischerei internationaler Fischfangflotten im somalischen Meer, sondern "nur die zu Piraten mutierten Fischer" zu bekämpfen. Dabei seien erstere die Ursache dafür, dass die Fischer keine Lebensgrundlage mehr hätten. Die Mission bekämpfe "bestenfalls die Symptome der Piraterie, nicht die Ursachen", lautete sein Fazit. Schlimmstenfalls sei sie "eine Kumpanei mit den Raubfischern aus den EU-Staaten".

Aus Politik und Zeitgeschichte

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