Brasilien : Senat zwingt Dilma Rousseff zur Auszeit
Rousseffs Kampf ums Amt in Brasilien: Die Präsidentin weist Vorwürfe zurück und spricht von politischem "Putsch".
Über Wochen hat sich das Amtenthebungsverfahren hingezogen, vergangene Woche musste die sozialdemokratische und 2010 erstmals gewählte Präsidentin Dilma Rousseff eine Niederlage einstecken: Der brasilianische Senat stimmte vergangene Woche nach rund 20-stündiger Marathonsitzung mit 55 zu 22 Stimmen für eine Suspendierung Rousseffs von zunächst 180 Tagen, um mögliche Amtsverfehlungen der Präsidentin juristisch prüfen zu lassen. Vorgeworfen werden ihr unter anderem Bilanztricks zur Verschleierung der Haushaltslage.
Vizepräsident Michel Temer von der Partei der demokratischen Bewegung (PMDB), die die Koalition mit der Arbeiterpartei Rousseffs im März aufgekündigt hatte, übernimmt nun das Amt. Er will ein Kabinett ohne Beteiligung der seit 2003 regierenden linken Arbeiterpartei bilden. Klar ist damit voraussichtlich auch, dass Temer die Olympischen Spiele am 5. August in Rio de Janeiro eröffnen dürfte.
Rousseff selbst hat die Vorwürfe immer wieder zurückgewiesen und im Zusammenhang mit dem Amtsenthebungsverfahren von einem "Putsch" gesprochen. Sie sei bis Ende 2018 gewählt, einen Rücktritt schließt sie aus. In den 180 Tagen werden nun die Vorwürfe gegen sie unter Beteiligung des Obersten Gerichtshofs geprüft. Dann müsste der Senat mit einer Zweidrittelmehrheit über eine endgültige Amtsenthebung entscheiden. Wird das Quorum verfehlt, könnte Rousseff das Amt wieder übernehmen.