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LIBANON
Alexander Heinrich
Fortsetzung an der Küste

Bundeswehr weiter Teil des UNIFIL-Einsatzes

Die Bundeswehr beteiligt sich ein weiteres Jahr an der UNIFIL-Mission (United Nations Interim Force in Lebanon) vor der libanesischen Küste. 496 Abgeordnete votierten am vergangenen Donnerstag in namentlicher Abstimmung für einen entsprechenden Antrag der Bundesregierung (18/8624), 66 stimmten mit Nein, es gab fünf Enthaltungen. In erster Linie solle mit dieser Operation verhindert werden, dass Rüstungsgüter und sonstiges Wehrmaterial ohne Zustimmung der libanesischen Regierung in den Libanon gebracht werden, heißt es im Antrag der Bundesregierung. Die Zahl der einzusetzenden Bundeswehrsoldaten beträgt unverändert bis zu 300, die Kosten für die Verlängerung des Mandates bis Ende Juni 2017 beziffert die Bundesregierung auf rund 32,2 Millionen Euro. "UNIFIL war - gerade mit Blick auf die unverändert instabile Gesamtlage in der Region - im letzten Mandatszeitraum ein Stabilitätsfaktor und hat bei inner- und zwischenstaatlichen Konflikten deeskalierend und ausgleichend auf die Akteure in der Region eingewirkt", heißt es im Antrag weiter. Angesichts der schwierigen sicherheitspolitischen Gesamtsituation sei ein Abzug von UNIFIL derzeit nicht zu verantworten.

Fritz Felgentreu (SPD) erinnerte daran, dass nicht nur der Libanon Hilfe brauche, sondern Europa die Hilfe des Libanons als Aufnahmeland syrischer Flüchtlinge "reichlich" in Anspruch nehme. Inge Höger (Die Linke) argumentierte, dass es ein besseres Symbol wäre, die deutschen Mittel für die humanitäre Hilfe aufzustocken als in das "ziemlich nutzlose Symbol" eines "bewaffneten Militäreinsatzes". Johannes Wadephul CDU) hielt dem entgegen, dass UNIFL nicht nur ein militärisches Mandat sei, sondern einen verhandlungsrahmen zwischen Israel, libanesischer Regierung und der Hisbollah ermögliche. Omid Nouripour (Grüne) warb dafür, dem Libanon als Land in einer "Ausnahmesituation" zu "helfen, wo wir können".

Aus Politik und Zeitgeschichte

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