VERTRAUENSBILDUNG : Wissen, was der Nachbar macht

Kein Frieden ohne Vertrauen: Auf diesem Grundsatz baut ein System von zahlreichen sogenannten Vertrauensbildenden Maßnahmen, denen sich die Mitgliedstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und der Vereinten Nationen (VN) angeschlossen haben. Im Kern geht es bei solchen Abmachungen darum, dass Staaten ihre militärischen Potentiale und Aktivitäten - also etwa Rüstung, Personalstärken, Manöver und Übungen - weitgehend offenlegen, um auf diese Weise das Risiko wechselseitiger Fehlwahrnehmungen und Missverständnisse in den Kommandostäben zu reduzieren. Wie schnell aus Manövern und Übungen gefährliche Situationen entstehen können, dafür gibt es zahlreiche Beispiele: 1983 etwa hielt Moskau die Nato-Kommandostabsübung "Able Archer" zwar nicht als Tarnung für einen unmittelbar bevorstehenden Nuklearangriff auf die Sowjetunion, so wie es häufiger dargestellt wurde. Dennoch wurden damals die sowjetischen Kampfflugzeuge bereits in den Alarmzustand versetzt. Aktuell sorgen Übungen und Aktionen russischer Kampfjets und russischer U-Boote im Ostseeraum immer wieder für Irritationen - was sich vor dem Hintergrund des politisch angespannten Beziehungen zwischen Moskau und westlichen Staaten seit der russischen Krim-Annexion durchaus schnell zu einer viel größeren Krise hochschaukeln könnte. Als wenig hilfreich erwies sich deshalb auch, dass eine der wichtigsten institutionalisierten Vertrauensbildende Maßnahmen - der Nato-Russland-Rat - zwischenzeitlich auf Wunsch der Nato-Staaten bis zum Frühjahr dieses Jahres auf Eis gelegt worden war.

OSZE Zu den wichtigsten Instrumenten der Vertrauensbildung im Rahmen der OSZE gehört der Vertrag über den Offenen Himmel. Sein Anwendungsgebiet umfasst die Hoheitsgebiete seiner 34 Vertragsstaaten und erstreckt sich von Vancouver bis Wladiwostok. Er ermöglicht den Staaten, wechselseitig Luftbilder voneinander auf definierten Routen zu erstellen. Im Wiener Dokument wiederum haben sich 57 OSZE-Staaten zur Möglichkeit gegenseitiger Besuche, Beobachtungen und zum regelmäßigen Informationsaustausch über Anzahl, Stationierung und Bewegung militärischer Truppen sowie über Organisation, Waffen und Flotten verständigt. Ein drittes Format wechselseitiger Kontrolle und Absprachen ist schließlich das OSZE-Forum für Sicherheitskooperation (FSK), das regelmäßig in Wien tagt.

UN Auch auf Ebene der Vereinten Nation gibt es Vertrauensbildende Maßnahmen. Das UN-Waffenregister sammelt Informationen über die Ein- und Ausfuhr wichtiger Waffensysteme - etwa Kampfpanzer, Kampfflugzeuge, Kriegsschiffe und Raketensysteme. Außerdem sind die Staaten aufgerufen, den Vereinten Nationen jährlich über die Höhe der Militärausgaben des vorangegangenen Jahres zu berichten.

Auch die in Zeiten des Kalten Kriegs und danach geschlossenen Abrüstungsverträge zwischen Washington und Moskau sind eine Art Vertrauensbildende Maßnahme, weil sie auf der Möglichkeit basieren, ihre Einhaltung wechselseitig zu verifizieren: Das gilt für den ABM-Vertrag zur Begrenzung von Raketenabwehrsystemen genauso wie den wegweisenden INF-Vertrag zur Vernichtung von Flugwaffen mit einer Reichweite zwischen 500 und 5.000 Kilometern.