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Uwe Jean Heuser
Wie Eis in der Sonne

Die Basis von Demokratie und Marktwirtschaft schmilzt. Sie zu retten, ist unsere Pflicht

Dass der Kapitalismus den Hang hat sich selbst den Boden unter den Füßen wegzuschlagen, das wussten wir. Immer wieder kommt es in Boom-Zeiten zu gewaltigen Übertreibungen, die dann eine Krise nach sich ziehen. Was würde diese Tendenz besser illustrieren als die Finanzkrise, die vor acht Jahren mit dem Zusammenbruch der Investmentbank Lehman Brothers ihren Anfang nahm und die Weltwirtschaft bis heute halbseitig lähmt.

Neu ist, jedenfalls für die Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg, dass die moderne Demokratie gleich mit in die Gefahr des Systemabsturzes gerät. Und das wohlgemerkt nicht, weil Feinde von außen angreifen. Es geschieht, weil viele Bürger so unzufrieden sind, dass sie auf demokratischem Wege Feinde eben dieser Demokratie an die Macht wählen könnten - oder jedenfalls so nahe dran, dass solche Undemokraten erheblichen Einfluss erzielen. So wie in Österreich , in Frankreich oder in den Vereinigten Staaten heute schon.

Diese Selbstdestruktion ist gefährlich. Damit sie überhaupt in Gang kommen kann, damit ein großer Teil der Gesellschaft sich mental ins Nationale und in die Abgrenzung von den "Anderen" flüchtet, muss einiges zusammenkommen. Eine Finanzkrise allein reicht da nicht, selbst wenn in ihrem Verlauf von Staats wegen Banken und Vermögende gerettet werden und der kleine Mann hinterher auch noch mit Nullzinsen bestraft wird.

Doch heute hat sich viel zusammengebraut. Die Ungleichheit hat in Teilen der westlichen Welt Ausmaße erreicht wie zuletzt vor 100 Jahren. Dabei ist es gar nicht die Tatsache per se, dass die Reichen soviel reicher geworden sind, die besonderes Unbehagen auslöst. Ungleich schlimmer ist, dass in der Mitte der Gesellschaft die Hoffnung auf ein ökonomisches Fortkommen verlischt. Wenn über Jahrzehnte der große Teil zusätzlichen Wohlstands von einem kleinen Teil der Bevölkerung absorbiert wird, herrscht bei vielen Familien wirtschaftliche Dauerstagnation. Ein höherer Lebensstandard ist dann immer gerade so außer Reichweite. Und irgendwann reicht es den Menschen.

Nur Downside, keine Upside, so würde man an der Börse zu einer solchen Situation sagen. Zu allem Überfluss rechnen uns Digitalexperten in Oxford und am Massachusetts Institute of Technology vor, dass fast die Hälfte aller Jobs von Robotern und Big-Data-Computern bedroht ist. Die Botschaft: Die digitale Revolution erzeugt zwar Wohlstand, aber erst mal nicht für viele Normalbürger. Nicht für uns - dieses Gefühl wird auf die Weise noch einmal verstärkt.

Ungleiche Vermögen Die Bürger in Deutschland sind von dieser Emotion nicht frei, obwohl es hierzulande zuletzt recht fair zuging: Die Ungleichheit der Einkommen hat vor zehn Jahren aufgehört zu wachsen. Mit vielen Jobs hat die deutsche Arbeitsmarktwende die Verteilung dessen, was aufs Konto fließt, stabilisiert. Das ändert aber nichts daran, dass die Vermögen zwischen Oder und Rhein besonders ungleich verteilt sind. In Deutschland haben die obersten zehn Prozent der Bürger rund 60 Prozent von allem, während die Reichen in den Industrieländern insgesamt "nur" auf 50 Prozent kommen.

Hinzu kommt das Thema der Zuwanderung. Rund eine Million Flüchtlinge kamen 2015 nach Deutschland, und auch wenn es vielfach irrational ist, so verstärkt das ein Gefühl latenter existenzieller Bedrohung. Zur Wahrnehmung, dass sich die Zusammensetzung der Gesellschaft verändert, gehört aber noch eine andere Zuwanderung, die von innerhalb der EU. Seit der Finanzkrise ist dieser Strom jährlich um rund 100.000 Menschen angewachsen, so dass auf dem Höhepunkt im Jahr 2014 rund 800.000 kamen. So soll es im europäischen Binnenmarkt ja auch sein: Doch subjektiv gesprochen kommen da auch Jobkonkurrenten ins Land.

Gleichzeitig fühlen sich deutsche Sparer verhöhnt, wenn ihnen Vertreter der Europäischen Zentralbank triumphierend sagen, es gebe kein Menschenrecht auf Rendite. Zwar hat die Zentralbankpolitik des superbilligen Geldes die Häuser- und Aktienpreise in die Höhe getrieben. Aber davon profitiert nur eine Minderheit. Lediglich 15 Prozent der Bundesdeutschen haben Aktien, rund 40 Prozent eigene Immobilien.

Unzufriedenheit entsteht in jedem Land etwas anders, aber fast überall nimmt sie heute zu. Beschleunigt wird der Empörungsprozess noch von den sozialen Medien des Internets. Twitter, Facebook und Co. bringen eben nicht nur Menschen zusammen, sondern erlauben es ihnen auch, sich ganz schnell von anderen zu distanzieren, Wir-und-Ihr-Gefühle zu schaffen.

Beispiel USA All das führt zu einem Ergebnis: Das Vertrauen, diese Basis, die Demokratie und Wirtschaft gemeinsam haben, schwindet wie Speiseeis in der Sonne. Es geht um Vertrauen auf eine bessere Zukunft und um das Vertrauen in wirtschaftliche und politische Institutionen.

In den Vereinigten Staaten hat vor allem das Ansehen der zentralen politischen Einrichtungen gelitten. Nationalen Umfragen zufolge vertrauen nur noch acht Prozent dem Washingtoner Kongress. Kaum mehr Menschen vertrauen dem Obersten Gerichtshof, der fast nur noch den Parteilinien entlang entscheidet. Da zeigt sich ein Grund, warum ein erheblicher Teil der Bevölkerung einem Hassprediger wie Donald Trump das Heft in die Hand reichen will. Er soll Schluss machen mit einem System, das den meisten Amerikanern als korrupt und selbstbefriedigend vorkommt.

In Deutschland haben die Parteien sich den Konzernen auf dem Weg nach unten angeschlossen. Beiden vertrauen nicht einmal mehr 20 Prozent der Bevölkerung. Wie den Parteien erging es zuletzt auch der ("Lügen"-)Presse. Auch lehnen in der Bundesrepublik, ihres Zeichens Exportmeister, besonders viele Bürger das transatlantische Freihandelsprojekt TTIP ab. Nicht einmal 40 Prozent befürworten es noch, weniger als im Schnitt der Europäischen Union.

Es bleibt dabei: Wie in fast allen liberal verfassten westlichen Ländern trauen die Menschen in Deutschland der kombinierten Freiheit von Demokratie und Wirtschaft weniger als früher. Auch Terroranschläge und Amokläufe tragen ihren Teil dazu bei, dass eine Nullsummen-Mentalität entsteht: wir gegen die. Diese Gedankenlage macht sich vor allem an nationalen Grenzen fest, aber sie zeigt sich auch innerhalb der Gesellschaft. In dieser Atmosphäre wird es für Politiker fast schon gefährlich, sich als Internationalisten zu outen. Handelsabkommen? Zu riskant. Mehr Solidarität in Europa? Wird ausgenutzt.

Die Misstrauensfalle Es zählen mehr die Unterschiede (etwa zwischen den ökonomischen Kulturen an Mittelmeer und Nordsee) als die Gemeinsamkeiten (das Streben nach Frieden und Wohlstand). Und mit jedem Ereignis, das in diese Richtung weist, dem Brexit-Votum etwa, fühlen sich die Nullsummen-Denker bestätigt.

Wie kommen wir aus dieser Misstrauensfalle wieder heraus? Klar ist, dass das Vertrauen in Demokratie und Marktwirtschaft verteidigt und neu erkämpft werden muss. Politiker und Wirtschaftslenker, Medienmacher und Vordenker stehen in einer historischen Pflicht. Unklar ist, was genau von ihnen zu erwarten ist.

In einer solchen Situation neigen manche zur Flucht in die Arbeitsgruppe. Aber her muss ein Diskurs über die Disziplinen hinweg. Her muss eine offene und nicht allzu weltanschauliche Debatte darüber, welche Antworten möglich sind und welche in Bezug auf das, was die Menschen wollen oder brauchen, auch wirksam sind.

Geht es darum, mehr Verteilungsgerechtigkeit über Steuern zu schaffen - oder nicht doch eher bei den Sozialabgaben, die für Wohlhabende gedeckelt sind? Oder: Müssen wir in der Bildung vor allem auf inhaltliche Exzellenz achten - oder doch eher auf Mentorenprogramme für benachteiligte Jugendliche? Manchmal wird aus dem "oder" auch ein "und", wie etwa in der Flüchtlingspolitik, wo mehr Entschiedenheit und Integration im Inland wohl genauso gefragt sind wie neue Hilfen für die Herkunftsländer. Es gibt viel zu ergründen und dann noch mehr zu tun, um neues Vertrauen zu schaffen.

Der Autor leitet das Wirtschaftsressort der Wochenzeitung "Die Zeit".

Aus Politik und Zeitgeschichte

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