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Götz Hausding
Gewalt-Szene im Fokus

Grüne fordern einheitliches Bundesprogramm

Die Datei "Gewalttäter Sport" ist seit ihrer Einführung 1994 umstritten. Für die Polizei ist sie ein wichtigen Instrument, um zielgerichtet polizeiliche Maßnahmen zu treffen und dabei zwischen Störern und Nichtstörern zu unterscheiden. Viele Fußballfans lehnen sie ab - auch weil ihre Bestimmungen sehr schwammig seien und so jeder in den "Genuss" eines Eintrags kommen könne.

Auch im Bundestag fällt die Bewertung unterschiedlich aus. Deutlich wurde dies vergangenen Donnerstag bei der ersten Beratung eines Grünen-Antrags (18/6232) mit der Zielstellung, Rechtsextremismus zu bekämpfen und Fans zu unterstützen. Monika Lazar, Grünen-Obfrau im Sportausschuss, mahnte, die Bürgerrechte der Fans nicht zu vergessen. "Gerade die Ultras sind Bestandteil dessen, was den Reiz des Fußballs ausmacht", sagte sie. Für Stephan Mayer (CSU) hingegen hat sich die Datei "Gewalttäter Sport" bewährt, "sowohl im Bereich der Gefahrenabwehr als auch bei der Aufklärung von Straftaten". Im Übrigen, so Mayer, werde sie derzeit evaluiert, um herauszufinden, was zu verbessern ist.

Bundesprogramm Ebenfalls keine Übereinstimmung gab es in der Frage, wie der Rechtsextremismus im Sport zu bekämpfen sei. Lazar schlug ein einheitliches, finanziell starkes sportbezogenes Bundesprogramm vor anstelle der Vielzahl von unterschiedlichen Programmen, die von verschiedenen Bundesministerien unterhalten würden. Dem konnte Mayer nichts abgewinnen. Ein solcher Vorschlag hänge der Idee nach, man müsse nur ein großes Programm auf die Beine stellen, "und damit ist man aller Probleme verlustig".

Skepsis auch bei der SPD. Dieser Weg sei falsch, urteilte Matthias Schmidt. "Nur die Vielzahl der Programme kann der Vielfalt tatsächlich gerecht werden", sagte der SPD-Abgeordnete. Aber auch André Hahn von der Linksfraktion meinte, man müsse noch in den Ausschüssen darüber diskutieren, "ob es wirklich sinnvoll ist, ein Bundesprogramm gegen Rechtsextremismus im Sport statt der bestehenden Vielzahl von Programmen zu schaffen".

Aus Politik und Zeitgeschichte

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