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Ortstermin: Sitzung des Bundeswahlausschusses
Eva Bräth
Kleine Pannen und 195 Neuauszählungen

Vom Stress und Medienrummel des Wahltages ist nichts mehr zu spüren. Bis kurz vor halb sechs Uhr morgens des 25. September hatte es gedauert, bis Bundeswahlleiter Diether Sarreither das vorläufige Ergebnis der Bundestagswahl verkündete. Als er am 12. Oktober in der Sitzung des Bundeswahlausschusses nun das endgültige Wahlergebnis präsentiert, geht es ruhig zu Auf der Zuschauertribüne im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus sitzen drei Gäste., das Parlamentsfernsehen filmt.

Ebenso verläuft die Sitzung des Gremiums ohne Aufregung und Überraschungen. Gegenüber dem vorläufigen Ergebnis gibt es keine Abweichungen, die sich auf die Sitzverteilung im Parlament auswirken (siehe Grafik Seite 1). Er sehe keinen Anlass zu Beanstandungen oder Bedenken, sagt Sarreither. Einstimmig nehmen die acht Beisitzer und die beiden Richter des Bundesverwaltungsgerichts das Resultat an. Die 709 Abgeordneten, die noch in der Wahlnacht durch den jeweiligen Landeswahlleiter informiert worden waren, haben damit Gewissheit: Sie dürfen dem 19. Bundestag angehören. Bis das endgültige Wahlergebnis feststeht, gilt das nämlich nur unter Vorbehalt. In ganz seltenen Fällen kommt es tatsächlich noch zu Verschiebungen: 2013 stellte der Ausschuss etwa fest, dass der SPD ein Mandat mehr zusteht als in der Wahlnacht ermittelt.

Aufatmen können nicht nur die neu oder wiedergewählten Volksvertreter, sondern auch die Kreis- und Landeswahlausschüsse. Sie haben in den vergangenen Wochen seit der Wahl die Auszählungen kontrolliert, notfalls korrigiert und die Ergebnisse an den Landes- beziehungsweise Bundeswahlschuss zur Überprüfung weitergeleitet. In insgesamt 195 Wahlbezirken in 33 verschiedenen Wahlkreisen haben Landeswahlleitungen aufgrund von Unstimmigkeiten in den Wahlniederschriften neu ausgezählt, erklärte Sarreither. Die Zahl liege deutlich unter der vergangenen Wahl, als es 372 Wahlbezirke waren, betont er. Leichte Veränderungen gab es aber in vielen Stimmbezirken: So sind bundesweit 8.635 Stimmen mehr gültig, als zunächst ausgezählt. Davon profitierten alle im Parlament vertretenen Parteien außer die CSU.

Darüber hinaus berichtet Sarreither auch von kleineren Pannen in fast allen Bundesländern: So hatte ein Postzusteller im niedersächsischen Dassel Taschen mit 187 Wahlbenachrichtigungen versteckt, die aber noch rechtzeitig gefunden wurden. Auch doppelt verschickte Briefwahlunterlagen in Bremen fielen vor dem Wahltermin auf, ebenso wie die veralteten Wahlbriefumschläge von der Kommunalwahl 2013 in bayerischen Ansbach, oder die falsche Wahllokaladresse auf Briefen in Jena. In Nordrhein-Westfalen gab es zeitweise nicht genügend Stimmzettel, mit Taxis wurde Nachschub organisiert. Und auch die holprige Software bekamen die Berliner Behörden trotz teilweise "massiver Performance-Probleme" in den Griff.Eva Bräth

Aus Politik und Zeitgeschichte

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