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Vor 65 Jahren...
Benjamin Stahl
Debatte um deutsche Armee

19.3.1953: EVG- und Deutschlandvertrag ratifiziert. Sie war eine der umstrittensten Fragen nach dem Zweiten Weltkrieg: die Wiederbewaffnung Deutschlands. Im Inland war die schwarz-gelbe Koalition dafür, Opposition und weite Teile der Öffentlichkeit waren dagegen. Im Ausland forderten vor allem nach dem Ausbruch des Korea-Krieges die USA und Großbritannien einen deutschen Verteidigungsbeitrag. Besonders Frankreich war skeptisch. Doch ausgerechnet aus Paris kam 1950 ein Vorschlag, wie deutsche Truppen ihren Beitrag leisten könnten: im Rahmen einer Europäischen Verteidigungsgemeinschaft (EVG). Doch diese sollte an Frankreich selbst scheitern, nachdem der Bundestag bereits sein Ja gegeben hatte.

Kanzler Konrad Adenauer (CDU) sah in dem Vorschlag eine Chance: Er forderte für die Integration deutscher Streitkräfte in die EVG ein Ende des Besatzungsstatuts und die Einrichtung eines Verteidigungsministeriums - weitgehende Souveränität. So wurde neben dem EVG- auch über einen Deutschlandvertrag verhandelt. Die jeweils beteiligten Staaten unterzeichneten im Mai 1952. Am 19. März 1953 ratifizierte der Bundestag die Verträge. Nach hitziger Debatte: Noch zu Beginn der Sitzung hatten SPD und KPD versucht, die Tagesordnung zu kippen. Angesichts der "Bedrohung aus dem Osten" warb Adenauer allen Protesten zum Trotz: "Wir Deutschen (...) haben selbst nichts (...), was unser Land schützen könnte." Letztlich scheiterten die Pläne. 1954 lehnte die französische Nationalversammlung den Vertrag ab. Auch der Deutschlandvertrag war damit vorerst vom Tisch.Benjamin Stahl

Aus Politik und Zeitgeschichte

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