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Ortstermin: Die Parlamentarische Versammlung der OSZE
Friederike Beckh
Abgeordnete als Diplomaten

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) kennt man vor allem durch ihre Wahlbeobachter. Zuletzt überprüften sie Mitte März bei der Präsidentschaftswahl in Russland, ob an den Wahlurnen alles mit den rechten Dingen zugeht. Weniger geläufig ist den meisten die Parlamentarische Versammlung der OSZE, in die die nationalen Parlamente Abgeordnete senden. Das Gremium trifft sich vom 7. bis 11. Juli zu seiner Jahrestagung im Deutschen Bundestag. Dazu unterzeichneten Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) und der Präsident der Parlamentarischen Versammlung, George Tsereteli, in der vergangenen Woche eine Vereinbarung. Die parlamentarische Arbeit leiste einen wichtigen Beitrag dazu, effektive Antworten auf die vielen Herausforderungen der OSZE-Region zu erarbeiten, betonte Tsereteli. "Das diesjährige Treffen ist eine ausgezeichnete Möglichkeit, uns daran zu erinnern."

Wenn die Parlamentarische Versammlung Mitte Juli zum Thema "Umsetzung der OSZE-Verpflichtungen: Rolle der Parlamente" in Berlin tagt, wird es an der Spree international. Aus 57 Mitgliedsstaaten kommen die 323 Teilnehmer der 27. Jahrestagung. Aus dem Deutschen Bundestag nehmen 13 Abgeordnete teil, geleitet wird die deutsche Delegation von Doris Barnett (SPD). Für sie ist klar: "Die parlamentarische Diplomatie wird in Zeiten der Renationalisierung immer wichtiger." Den Dialog zwischen Konfliktparteien zu erhalten und zu fördern, auch dann, wenn die Regierungen der Teilnehmerstaaten an ihre Grenzen stoßen, sei eine der wichtigsten Stärken der Parlamentarischen Versammlung. "Gerade Parlamentarier können sich hier oft geschmeidiger einsetzen als Regierungen", betont Barnett.

Schon zum zweiten Mal tagen die Parlamentarier im Bundestag. Zuletzt fand das Treffen vor 16 Jahren in Berlin statt. In drei Ausschüssen beraten die Delegationen fünf Tage lang zu Menschenrechten und humanitären Fragen, Wirtschaft und Wissenschaft und zu Fragen der Sicherheit.

Diese interparlamentarische Zusammenarbeit soll die Grundlage bilden, um die Ziele der OSZE zu erreichen. Die Teilnehmer aus Nordamerika, Europa und Asien fördern den Austausch ihrer Parlamente und entwickeln Mechanismen, um Konflikte innerhalb der OSZE-Staaten zu verhindern oder zu lösen. Eine dieser Herausforderungen ist derzeit vor allem die Bewältigung des seit 2014 anhaltenden Krieges in der Ukraine. Der Präsident der Parlamentarischen Versammlung schließt: "Wir müssen unsere Bemühungen heute verdoppeln, um Lösungen für neue und anhaltende Herausforderungen zu finden."

Der Vorgänger der OSZE, die Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, entstand 1973, inmitten des Ost-West-Konflikts. Seit 1995 besteht die Organisation unter ihrem heutigen Namen und verfolgt das Ziel, Frieden zu sichern und den Wiederaufbau nach Konflikten zu unterstützen. Die Parlamentarische Versammlung setzt sich seit 1991 für die demokratische Entwicklung in den Mitgliedsländern ein.Friederike Beckh

Aus Politik und Zeitgeschichte

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