Parlamentarisches Profil : Die Strickerin: Anke Domscheit-Berg
Es ist den Bürgern schwer zu vermitteln, dass sie seit zehn Jahren ihr Paket im Internet verfolgen können, aber mit dem Bauantrag geht das immer noch nicht." Mit solchen Sätzen prangert Anke Domscheit-Berg an, wie sehr es hapert mit der elektronischen Verwaltung: "Ein Hotelzimmer kann man sich auf dem Bildschirm angucken und buchen, aber einen Kita-Platz findet man nicht im Internet."
Die 50-Jährige, geboren in Müncheberg (Kreis Strausberg), fungiert als Wortführerin der Linksfraktion im Ausschuss "Digitale Agenda". Sie gehört der Partei nicht an, rückte aber über deren Brandenburger Landesliste in den Bundestag ein. Mitglied war sie früher mal bei den Berliner Grünen, dann zeitweise Landesvorsitzende der Piratenpartei in Brandenburg. Sie beschreibt sich als "Unternehmerin, Publizistin, Aktivistin", war mal bei Microsoft Deutschland tätig, gründete mit ihrem Mann ein Unternehmen, das den Glasfaser-Ausbau befördern will, schreibt Zeitungskolumnen, veröffentlichte Bücher, engagiert sich als Feministin.
Und sie sieht sich Verfechterin sozialer Gerechtigkeit. "Das Digitale hat für mich oberste Priorität bei meiner Arbeit im Bundestag, wobei es eng verknüpft ist mit der sozialen Frage." Ein Leitsatz: "Eine digitale Revolution muss man mit einer sozialen Dimension verbinden." Sie verweist auf autonom fahrende Autos: "800.000 Berufskraftfahrer werden ihre Arbeit zwangsläufig verlieren." Fahrschulen würden überflüssig.
Oder die industrielle Produktion: "Wir haben schon heute sogenannte dunkle Fabriken, in denen keine Menschen mehr arbeiten und die ganze Wertschöpfung durch Roboter geschieht. Die zahlen aber keine Lohnsteuern und Sozialabgaben." Also müsse "die Wertschöpfung auf der Einnahmeseite und der Ausgabenseite anders verteilt werden". Sonst drohe eine Spaltung der Gesellschaft mit "gefährlichen rechtsextremen Tendenzen". Für sie steht außer Frage: "Zu einem neuen sozialen Sicherungssystem gehört das bedingungslose Grundeinkommen." Dann die öffentliche Verwaltung, bei der sie ein "Finanzierungsproblem" nicht zuletzt wegen der Versorgungslasten für die Beamten im Ruhestand ausmacht: "Die Digitalisierung ist ein Weg, damit der öffentliche Sektor überhaupt noch mit den vorhandenen Budgets auskommt." Digital lasse sich eben ein Verwaltungsvorgang wie der Bauantrag oder die Anmeldung "viel preiswerter machen".
Die neue Bundesregierung propagiert Vorrang für die Digitalisierung. Was Domscheit-Berg grundsätzlich begrüßt: "Die Ziele gehen in die richtige Richtung" - ob Digitales in der Bildung und der Verwaltung oder beim Glasfaserausbau. Indes: "Überall fehlt es an ausreichender finanzieller Ausstattung." Andere Prioritäten seien vonnöten: "Ich würde nicht die Rüstungsausgaben verdoppeln. Das sind 35 Milliarden Euro, und zwar jedes Jahr. Das macht zehn Mal so viel aus, wie der Digitalpakt in dieser Legislaturperiode kosten soll." Sie habe sich lange überlegt, ob sie von der außerparlamentarischen in die parlamentarische Opposition wechseln soll, versichert Anke Domscheit-Berg. Jetzt ist erst einmal Alltägliches an ihrer neuen Rolle gewöhnungsbedürftig. Sie stecke im engen Terminkorsett einer Abgeordneten, während sie davor sehr selbstständig habe arbeiten können.
An einem hält sie weiter fest, an ihrer Begeisterung für das Stricken. "Gefühlte hundert Millionen Socken" habe sie schon produziert - zur Freude der Beschenkten und zur eigenen Genugtuung: "Schon wenn ich einen Film gucke, fangen die Finger an zu jucken. Ich muss dabei etwas herstellen." Ein "schönes Gegengewicht zum Alltagsstress" sei das Stricken, mit dem sie in ihrem Wohnort Fürstenberg an der Havel auch schon für eine "eine kleine Attraktion" gesorgt habe: "Mit anderen Frauen habe ich über 30 Bäume im Park vollgestrickt." Stadtverschönerung einerseits, politisches Statement andererseits: In Fürstenberg lag das KZ Ravensbrück. Dort hat sie das Rohr eines Panzers umstrickt, der an der Befreiung beteiligt war - und zwar in den Regenbogenfarben: "Die stehen in doppelter Bedeutung für den Frieden und für die Homosexuellen, die zu den Internierten im KZ gehörten."