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Johanna Metz
Streit um Mittel für Bildung

Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP wollen im Bundeshaushalt mehr Mittel für Bildung in Entwicklungsländern bereitstellen. Ein Antrag (19/456) der Grünen, in dem sie eine Aufstockung des deutschen Jahresbeitrages für die Globale Bildungspartnerschaft (GPE) von derzeit sieben Millionen Euro auf 50 Millionen fordern, wurde jedoch vergangene Woche im Entwicklungsausschuss mit den Stimmen von Union, SPD und AfD abgelehnt.

In der GPE haben sich Geber- und Entwicklungsländer sowie internationale, private und zivilgesellschaftliche Organisationen zusammengeschlossen, um Entwicklungsländer im Bildungsbereich zu unterstützen. Im Haushaltsentwurf für 2018 schlägt die Bundesregierung bislang vor, ihren Finanzierungsanteil von sieben auf neun Millionen Euro zu erhöhen.

Angesichts von 264 Millionen Kindern weltweit, die keine Schule besuchten, sei das beschämend, befand eine Vertreterin der Linksfraktion. Die Grünen kritisierten, dass die Ausgaben für Grundbildung zuletzt sogar gesunken seien. Die FDP nannte die GPE ein bewährtes Instrument, das man stärker unterstützen sollte.

Die Union verwies darauf, dass die Regierung sich auch für andere Bildungsprojekte engagiere und damit weltweit Vorreiter sei. Die AfD befand, allein mehr Geld reiche nicht, es müsse auch klar sein, wofür man es ausgeben wolle. Zudem müsse Deutschland maßgeblichen Einfluss auf die Lerninhalte haben. Die SPD-Fraktion sprach sich zwar für eine Aufstockung der Mittel aus, nannte die Grünen-Forderung jedoch unrealistisch.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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