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Piraterie
Alexander Heinrich
Somalia-Einsatz verlängert

Maximal 600 deutsche Soldaten beteiligen sich ein weiteres Jahr an der EU-geführten Operation "Atalanta" zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias. Am vergangenen Donnerstag votierten in namentlicher Abstimmung 531 Abgeordnete für einem entsprechenden Antrag (19/1596) der Bundesregierung. Es gab 78 Nein-Stimmen und 35 Enthaltungen. Keine Mehrheit fand ein Entschließungsantrag der Linken (19/1847), die den Abzug der Bundeswehr und mehr Mittel für humanitäre Hilfe und Somalias gefordert hatten.

Christoph Matschie (SPD) betonte, die Operation sei Teil eines integrierten Ansatzes, auch um wieder tragfähige staatliche Strukturen am Horn von Afrika zu schaffen. René Springer (AfD) urteilte, die Sicherheit des Seegebietes sei "von elementarer Bedeutung für unseren Wohlstand und daher im deutschen Interesse". Nach Ansicht von Nikolas Löbel (CDU) ist der Einsatz aus "geostrategischen Gründen" wichtig. Außerdem gebe es "keine humanitäre Hilfe ohne militärische Absicherung". Christian Sauter (FDP) sprach von einem "sinnvollen Einsatz mit einem vernünftigen Ziel und einer guten Bilanz".

Die Grünen-Fraltion enthielt sich mehrheitlich. Tobias Lindner begründete das mit der im Mandat verankerten Option auch am Land gegen Piraten vorgehen zu können. Dies berge das "unnötige Risiko einer Eskalation". Tobias Pflüger (Die Linke) warf der Bundesregierung vor, die Bundeswehr zur Sicherung von Handelswegen und Rohstoffzugängen einzusetzen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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