Einnahmen : Steuersäckel prall gefüllt

Die Wirtschaft brummt, die Löhne steigen, der Arbeitsmarkt ist stabil. Das beschert dem Bund stetig steigende Steuereinnahmen. Rechnete die Bundesregierung im nicht beratenen Haushaltsentwurf 2018 (18/13000) aus der vergangenen Legislaturperiode noch mit 309,1 Milliarden Euro, sind es im aktuellen Regierungsentwurf bereits 319,25 (Einzelplan 60, 19/1700). Nach der jüngsten Steuerschätzung kann der Bund in diesem Jahr sogar mit 321,3 Milliarden Euro rechnen. Schon 2017 lagen die Ist-Einnahmen mit 309,4 über dem Soll von 301,34 Milliarden Euro.

Gemeinschaftssteuern Im Bereich der Gemeinschaftssteuern schätzt die Bundesregierung in ihrem Haushaltsentwurf unter anderem das diesjährige Gesamtaufkommen der Lohnsteuer auf 205,2 Milliarden Euro, an den Bund gehen davon 87,21 Milliarden Euro (Soll-2017: 82,94). Aus der Umsatzsteuer mit einem Gesamtaufkommen von 179,1 Milliarden Euro sollen 90,1 Milliarden an den Bund fließen (Soll-2017: 89,75). Aus dem Gesamtaufkommen der veranlagten Einkommenssteuer von 60,95 Milliarden Euro gehen 25,9 Milliarden an den Bund (Soll-2017: 23,16). Bei der Körperschaftssteuer fallen laut Entwurf 30,65 Milliarden Euro insgesamt an, 15,33 verbleiben beim Bund (Soll-2017: 13,375). Rückläufig ist der Bundesanteil an der Einfuhrumsatzsteuer: Er soll bei einem Gesamtaufkommen von 55,35 Milliarden Euro von 28,65 (Soll-2017) auf 27,84 Milliarden Euro sinken.

Bundessteuern Bei den Bundessteuern, die grundsätzlich allein dem Bund zufließen, erwartet die Bundesregierung in diesem Jahr unter anderem beim Solidaritätszuschlag ein Aufkommen von 18,46 Milliarden Euro (Soll-2017: 17,46). Ab 2021 will die Bundesregierung die Bürger beim Soli um jährlich rund 9 Milliarden Euro entlasten. Die Energiesteuer soll abzüglich von Zuweisungen an die Länder (Regionalisierungsmittel) mit 32,5 Milliarden Euro zu Buche schlagen (Soll-2017: 31,86). Für die Tabaksteuer erwartet die Bundesregierung in diesem Jahr einen leichten Rückgang auf 14,36 Milliarden Euro (Soll-2017: 14,7). Das Aufkommen aus der Versicherungssteuer soll von 13,05 (Soll-2017) auf 13,52 Milliarden Euro steigen. Die Kfz-Steuer soll 9,01 Milliarden Euro einbringen (Soll-2017: 8,9). Annähernd die gesamte Summe soll als Ausgleichs-Zuweisung an die Länder gehen.