KULTUR : Erneut Ärger um Denkmal der Einheit
Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) stehen in diesem Jahr 1,78 Milliarden Euro für ihren Geschäftsbereich zu Verfügung. Der Haushaltsausschuss hatte den Etat, der im Haushalt des Bundeskanzleramtes veranschlagt ist, noch einmal um 110 Millionen Euro erhöht. Das steigert Grütters Etat gegenüber 2017 um 170 Millionen Euro. Profitieren von den Erhöhungen des Regierungsentwurfs wird unter anderem der Denkmalschutz. Für den Erhalt und die Restaurierung von Kulturdenkmälern erhöhte der Bundestag die eingeplanten Mittel von sechs auf 36 Millionen Euro. Zusätzliche sieben Millionen Euro bewilligten die Haushälter zudem für die Deutsche Welle, die somit insgesamt 326 Millionen Euro vom Bund erhält
Deutlich erhöht werden gegenüber 2017 die Mittel zur Stärkung der Filmproduktion in Deutschland, sie steigen von 50 auf 135 Millionen Euro. Darunter fällt auch die Einrichtung eines "German Motion Picture Fonds" zur Förderung hochwertiger Serien in Höhe von zehn Millionen Euro.
Um 7,5 auf rund zehn Millionen werden die Mittel für den Schutz und Erwerb national wertvoller Kulturgüter erhöht.
»Freigabe im September« Überlagert wurde die Debatte über den Kulturhaushalt erneut durch den Streit über die geplante Errichtung des Freiheits- und Einheitsdenkmals auf der Berliner Schlossfreiheit. Die dafür veranschlagten 17,1 Millionen Euro unterliegen derzeit noch einer Haushaltssperre, die der Haushaltsausschuss aufheben muss. Doch der Ausschuss setzte den Tagesordnungspunkt in seiner Sitzung vor zwei Wochen ab. Der SPD-Haushaltsexperte Johannes Kahrs begründete dies mit der angeblich unvollständigen Vorlage von Staatsministerin Grütters. Diese ließ den Vorwurf durch ihren Pressesprecher zurückweisen.
Die kulturpolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Elisabeth Motschmann (CDU), forderte die SPD in der vergangenen Woche auf, ihren Widerstand gegen das Denkmal aufzugeben: "Wir haben es dreimal im Bundestag beschlossen und es auch in der Koalitionsvereinbarung festgelegt: Nun muss dieses Denkmal endlich kommen." Auch die grüne Kulturpolitikerin Margit Stumpp warf der SPD vor, sie setze sich über die Beschlusslage des Bundestages hinweg. "Diese Aktion ist peinlich und den Bürgerinnen und Bürgern nicht mehr vermittelbar."
Der kulturpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Marc Jongen, hingegen forderte, auf die Realisierung des misslungen Denkmalentwurfs zu verzichten und einen neuen Wettbewerb auszuschreiben. Höhnisch fügte er an, dass die im Volksmund genannte "Bundesbanane" symbolischer Ausdruck für den Weg Deutschlands in eine "Bananenrepublik" sei. Diese Bemerkung veranlasste Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP), der die Sitzung leitete, zu der Feststellung, dass Jongen doch mit ihm übereinstimme, dass Beschlüsse des Bundestages umzusetzen seien. "Ich denke, es wird Zeit, dass es auch dazu kommt", mahnte Kubicki.
Nun soll der Haushaltsausschuss offenbar nach der parlamentarischen Sommerpause die Gelder für das Einheitsdenkmal freigeben. Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) verkündete Ende vergangener Woche auf seinem Twitter-Account: "Haushaltsausschuss und Ältestenrat sind sich einig: Einheits-Denkmal kommt! Freigabe der Mittel im September!".