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Wehrbeauftragter : Anwalt der Truppe

Aufgaben und Herausforderungen

20.08.2018
2023-08-30T12:34:33.7200Z
2 Min

In beinahe jedem Gespräch mit Soldaten höre er Klagen über die Bundeswehr und die Innere Führung, schreibt der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels in seinem Jahresbericht 2017. Das klingt anstrengend, doch es ist Teil seines Auftrags: den Schutz der Grund- und Menschenrechte in der Bundeswehr zu gewährleisten (siehe auch Interview auf Seite 9).

Seit 1956 ist der Wehrbeauftragte ein Hilfsorgan des Bundestages. Er soll laut Artikel 45b des Grundgesetzes den Bundestag dabei unterstützen, die parlamentarische Kontrolle über die Bundeswehr zu wahren.

1959 nahm der Parteilose Helmuth von Grolman als erstes dieses Amt auf. Aktuell gibt es mit dem ehemaligen SPD-Abgeordneten Bartels den zwölften Wehrbeauftragten. Von 1995 bis 2000 war mit Claire Marienfeld-Czesla die bisher einzige Frau im Amt.

Der Wehrbeauftragte wird für fünf Jahre mit absoluter Mehrheit vom Bundestag gewählt. Seine Aufgaben und Befugnisse regelt, zusätzlich zum Grundgesetz-Artikel, das Wehrbeauftragten-Gesetz. Danach steht ihm ein umfangreiches Recht auf Auskunft gegenüber der Verteidigungsministerin zu. Auch kann er unangemeldet alle Dienststellen der Bundeswehr besuchen. Er handelt aus eigener Verantwortung heraus oder im Auftrag der Soldaten. Doch auch auf Weisung des Bundestages oder des Verteidigungsausschusses muss er Vorgänge prüfen.

Öffentlich in Erscheinung tritt er vor allem mit seinem Jahresbericht. Im Zentrum steht dabei die Innensicht: 2.528 persönliche Eingaben hat der Wehrbeauftragte im vergangenen Jahr von Soldaten, deren Familienangehörigen, Reservisten oder anderen Personen erhalten. Er ist somit auch der "Kummerkasten" der Soldaten - und vor allem ihr Ombudsmann. Auf direktem Weg können alle, vom Wehrdienstleistenden bis zum hochrangigen Offizier, ihre Anliegen mitteilen.

Alltägliche Probleme Öffentlich diskutiert werden dabei vor allem die extremen Fälle wie überzogene Härte oder menschenunwürdige Rituale. Auf Wunsch muss der Wehrbeauftragte mit diesen Informationen vertraulich umgehen. Fälle von sexueller Belästigung oder von vermutetem Rechtsextremismus muss er jedoch melden.

Oft sind es aber ganz alltägliche Probleme, gegen die der Wehrbeauftragte im Namen der Truppe kämpft: die langsame Verwaltung, Schimmel in Kasernen und schlechtes Essen.