VERTEIDIGUNG : Licht und Schatten in der Truppe
Bundestag berät über Jahresbericht des Wehrbeauftragten für 2017
Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, hat eine gemischte Bilanz in der abschließenden Debatte über seinen Jahresbericht 2017 (19/700, 19/5126) am vergangenen Donnerstag gezogen. Er freue sich, dass das Verteidigungsministerium die Ausrüstung der Soldaten mit Schutzwesten, Stiefeln, Bekleidung, modernen Helmen und Nachsichtgeräten "ganz oben auf der Agenda" angesiedelt habe und dass das Parlament dafür zusätzliche Mittel bereitgestellt habe. "Ich freue mich auch, dass die Koalition einig ist, bis 2024 den Verteidigungsetat auf dann 1,5 Prozent des Bruttoinlandproduktes anzuheben", sagte Bartels. Allerdings, so schränkte der Wehrbeauftragte ein, ginge die Beschaffung mit persönlicher Ausrüstung für die Soldaten immer noch zu langsam voran. Es könne nicht sein, dass man pro Jahr weltweit lediglich 6.000 bundeswehrtaugliche Schutzwesten beschaffen könne. Dann bräuchte man 30 Jahre, um die rund 180.000 Bundeswehrsoldaten einmal auszurüsten.
Kritisch beurteilte Bartels zudem den Lufttransport bei der Bundeswehr. Er habe sich zwar bei einem Flug nach Afghanistan selbst davon überzeugen können, dass der neue A400M ein "gutes, schnelles, großes und modernes Flugzeug" sei, aber in den Einsatzgebieten der Bundeswehr in Afghanistan und Mali fehle es "hinten und vorne" an Hubschraubern.
Auch Alexander Müller (FDP) und Tobias Lindner (Grüne) monierten die langen Beschaffungsprozesse bei der Bundeswehr. Am Geld könne dies aber nicht mehr liegen, schließlich steige der Wehretat, stellten beide fest. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) müsse die richtigen Prioritäten setzen und die Beschaffung verschlanken. Josip Juratovic (SPD) mahnte, dass die zusätzlich zur Verfügung gestellten Gelder jetzt auch sinnvoll und zielführend genutzt werden.
Der AfD-Parlamentarier Berengar Elsner von Gronow bezeichnete die Bundeswehr als eine "Truppe des Mangels" und als "Sanierungsfall". Zudem plädierte er für eine Wiedereinführung der Wehrpflicht, um die Personalprobleme zu lösen.
Die CDU-Abgeordnete Anita Schäfer lobte, dass die Sensibilität in der Truppe gegenüber Rechtsextremismus, sexueller Belästigung und unangemessenem Führungsverhalten gestiegen sei. "Die Bundeswehr hat kein Haltungsproblem", sagte Schäfer. Die Linken-Abgeordnete Christine Buchholz beurteilte dies anders. Die Bundeswehr habe ein Problem mit Rechtsextremismus. Die Sensibilität sei zwar gestiegen, aber Ministerin von der Leyen bagatellisiere das Problem.