Mit einem Plakat sprechen sich Demonstrantinnen im November 2017 vor dem Amtsgericht in Gießen für eine Abschaffung des Abtreibungsparagrafen 218 und des Paragrafen 219 aus. Der Bundestag debattierte vergangene Woche über eine Streichung des Werbeverbotes.

© picture-alliance/Boris Roessler/dpa

ABTREIBUNG
Michael Wojtek
Der umstrittene Paragraf

Linke, Grüne, FDP und SPD wollen Werbeverbot kippen. Union und AfD sind dagegen

Die mögliche Streichung des Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche hat vergangenen Donnerstag zu einer hitzigen Debatte im Bundestag geführt. In der emotionsgeladenen Diskussion lieferten sich Befürworter und Gegner von Paragraf 219a des Strafgesetzbuches einen intensiven Schlagabtausch. Anschließend wurden die drei Gesetzentwürfe der Linken, der Grünen und der FDP in den Rechtsausschuss…

§219a StGB
Michael Wojtek
Das steht in den Gesetzentwürfen

FDP fordert Modifizierung des Paragrafen, Grüne und Linke halten die Norm für komplett verzichtbar

Das Verbot der Werbung für Schwangerschaftsabbrüche ist nach Auffassung von Linken (19/33) und Grünen (19/630) überholt und sollte abgeschafft werden. Die FDP (19/820) hält den einschlägigen Paragrafen 219a des Strafgesetzbuches für "nicht mehr zeitgemäß", geht aber nicht so weit wie die beiden anderen Fraktionen. Hintergrund der Vorstöße der Fraktionen ist das Urteil gegen die Gießener…

EDITORIAL
Jörg Biallas
Kniffelige Grenze

Die Trennlinie verläuft irgendwo zwischen Werbung und Aufklärung. Wann informiert ein Arzt aus neutraler Warte über den Abbruch einer Schwangerschaft? Und ab wann preist er seine medizinischen…

Das Parlament: E-Paper

Das Parlament als kostenloses E-Paper lesen

Bundeswehr
Regierungserklärung
Klimaziele
Ortstermin

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2021 Deutscher Bundestag