BUNDESWEHR II : Abzug in Sicht

Der Bundestag hat letztmals der Fortsetzung der Bundeswehrbeteiligung an der Friedenmission der Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union in Darfur (UNAMID) zugestimmt. 582 Abgeordnete votierten vergangene Woche in namentlicher Abstimmung für einen entsprechenden Antrag der Bundesregierung (19/7725), 82 dagegen. Im Juni 2020 soll die Mission, für die derzeit sind drei Soldaten und fünf Polizisten vor Ort sind, beendet werden.

Nach Ansicht von Thomas Erndl (CSU) seien die wesentlichen Prioritäten des Mandats - die Verbesserung der Sicherheitslage, die Sicherung des Zugangs zu humanitäre Hilfe, die Überwachung der Menschenrechtslage und das Begleiten der Friedensbemühungen -"im Wesentlichen" erfüllt worden. Gabi Weber (SPD) mahnte allerdings an, die Mission müsse "vernünftig und mit Blick auf Nachhaltigkeit beendet werden". Auch Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) betonte, man müsse schauen, wie sich die Lage vor Ort in den kommenden zwölf Monaten entwickle. Agnieszka Brugger (Grüne) urteilte, bis Juni 2020 bleibe "noch einiges zu tun".

Für die AfD befürwortete Petr Bystron den Einsatz, allerdings frage sich seine Fraktion unter anderem mit Blick auf die Mängel bei der Flugbereitschaft, ob die Bundeswehr überhaupt in der Lage sei, "die Herausforderung zu stemmen". Die Linksfraktion lehnte den Einsatz ab. Er stehe "schon seit Jahren wegen ihres Misserfolgs in der internationalen Kritik", sagte Christine Buchholz.