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Entwicklung : Korruption als Hemmnis

Deutsche Partnerländer stark betroffen

20.05.2019
2023-08-30T12:36:22.7200Z
2 Min

Korruption in Entwicklungsländern ist laut Bundesregierung eines der Haupthindernisse für nachhaltige Entwicklung und Investitionen. Sie verursache Schäden in Milliardenhöhe und untergrabe die Rechtsprechung und das Vertrauen der Bevölkerung in die Regierung, betonte die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), Maria Flachsbarth (CSU), vergangene Woche im Entwicklungsausschuss. Ihren Angaben zufolge würden 70 von 84 Partnerländern der deutschen staatlichen Entwicklungszusammenarbeit (EZ) im Wahrnehmungsindex von Transparency International (TI) als hochkorrupt eingestuft. Dieser Befund sei für die EZ eine "zentrale Herausforderung".

Nach Ansicht von TI-Vorstandsmitglied Peter Conze ist das Thema Korruption in den Durchführungsorganisationen der deutschen EZ noch zu wenig verankert. Dieses Problem müsse konsequenter angegangen werden, um die Glaubwürdigkeit der Entwicklungszusammenarbeit nicht zu beschädigen, mahnte er. Vor allem sollte das BMZ die Zivilgesellschaft in den Partnerländern stärker unterstützen. Sie spiele bei der Bekämpfung und Aufdeckung von Korruption eine entscheidende Rolle.

Ein Vertreter der Unionsfraktion konstatierte, dass die Korruption in vielen Ländern, in denen sich Deutschland entwicklungspolitisch engagiert, leider nicht abgenommen habe. Die SPD merkte an, was in Deutschland als Korruption eingestuft werde, gelte in vielen Ländern als familiäre Fürsorge. Dieses Verständnis müsse sich ändern. Die AfD legte das Augenmerk auf Kamerun, das sich im TI-Wahrnehmungsindex seit 2015 massiv verschlechtert habe. Dennoch würden dem Land nach wie vor EZ-Mittel zugesagt, kritisierte ein Abgeordneter.

Laut FDP zeigen die Zahlen, dass die Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung nicht zielführend seien. Es gelte, andere Ansätze suchen. Linke und Grüne sprachen sich für die Einführung eines niedrigschwelligen Beschwerdemechanismus aus, um Korruption besser aufdecken zu können.