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KULTUR
Alexander Weinlein
Anerkennung als NS-Opfer

Menschen, die während der nationalsozialistischen Diktatur als sogenannte "Asoziale" und "Berufsverbrecher" verfolgt wurden, sollen als NS-Opfer anerkannt werden. Mit Ausnahme der AfD-Fraktion waren sich darüber alle Fraktionen und die Sachverständigen in einer öffentlichen Anhörung des Kulturausschusses in der vergangenen Woche einig. Grundlage der Anhörung waren Anträge der Fraktionen der CDU/CSU und der SPD (19/14342), der FDP (19/8955), der Linken (19/14333) und von Bündnis 90/Die Grünen (19/7736). In den inhaltlich sehr ähnlichen Anträgen sprechen sich die Fraktionen dafür aus, dem Schicksal der sogenannten "Asozialen" und "Berufsverbrecher" im öffentlichen Bewusstsein und dem staatlichen Gedenken mehr Raum einzuräumen und die wissenschaftliche Erforschung ihrer Verfolgung zu intensivieren. Zudem sollen die Möglichkeiten für Entschädigungen verbessert werden. Die AfD-Fraktion lehnt eine pauschale Rehabilitierung und Anerkennung als NS-Opfer ab und plädiert stattdessen für Einzelfallüberprüfungen.

Der stellvertretende Direktor der Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas, Ulrich Baumann, die Historikerinnen Julia Hörath vom Hamburger Institut für Sozialforschung und Dagmar Lieske von der Goethe-Universität Frankfurt/Main sowie der Sozialwissenschaftler Frank Nonnenmacher begrüßten die parlamentarischen Initiativen der Fraktionen ausdrücklich. Nonnenmacher warb jedoch eindringlich dafür, dass sich die Fraktionen angesichts der Bedeutung des Themas auf einen fraktionsübergreifenden Antrag einigen sollten.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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