Verkehr der Zukunft : Koalition will sich einen Überblick verschaffen

Die Koalitionsfraktionen wollen bei der nachhaltigen Mobilität der Zukunft aufs Tempo drücken - und sich dafür eine Übersicht verschaffen. Am späten Donnerstagabend debattierten die Abgeordneten vergangene Woche einen Antrag von Union und SPD (19/15061), in dem die Fraktionen unter anderem von der Bundesregierung eine ressortübergreifende Strategie "Mobilitätsforschung" fordern. Mit Hilfe dieser Strategie, so die Vorstellung von Union und SPD, sollen "neue Mobilitätskonzepte für städtische und ländliche Räume entwickelt und schnell umgesetzt werden können". Zudem soll dafür gesorgt werden, dass "der Industriestandort Deutschland gestärkt" werde "und die Vorreiterrolle des deutschen Automobilsektors auch in der Mobilität der Zukunft erhalten bleibt". Der Antrag wurde zur federführenden Beratung an den Forschungsausschuss überwiesen.

Für die Unions-Fraktion stellte Sybille Benning (CDU) klar: "Wenn wir die Klimaschutzziele erreichen wollen, brauchen wir einen deutlichen Wandel der Mobilität." Der Grund: Im Verkehrssektor wird noch zu viel CO2 ausgestoßen. Für Benning liegt die Zukunft daher in innovativen Technologien, die zu einer klimafreundlichen emissionsarmen Mobilität hinführen. Das sei auch eine riesige Chance für die Wirtschaft.

Verknüpfung In ihrem Antrag heben Union und SPD hervor, dass bereits geforscht werde, und verweisen beispielsweise auf die Mission "Eine sichere, vernetzte und saubere Mobilität" der High-Tech-Strategie 2025. Man könne also nachlesen, wie viele Ressorts das Ziel einer nachhaltigen Mobilität schon verfolgten, betont Benning. "Aber eine Übersicht über all diese sinnvollen Aktivitäten fehlt", sagte sie. Mit der zu entwickelnden Strategie könne dann auch die Verzahnung mit anderen Handlungsfeldern wie der anstehenden Wasserstoffstrategie "gut gelingen", sagte die Abgeordnete. Benning hob zudem hervor, dass die Forschung technologieoffen gefördert werden müsse.

Kritisch sahen diese Vorschläge in der Debatte Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/Die Grünen) und Wolfgang Wiehle (AfD). Wiehle sprach von "Schlagwortalarm". Der Antrag versinke im "Wünsch-Dir-Was". Die kaum erreichbaren "planwirtschaftlichen Vorgaben" zur CO2-Emissionsreduktion von 40 oder gar 42 Prozent bis 2030 dienten als Rahmen. Von einer tatsächlichen Stärkung der deutschen Industrie sei die Koalition noch meilenweit entfernt, kritisierte der AfD-Abgeordnete.

Antriebsfokus Gelbhaar verwies darauf, dass ein ähnlicher Antrag seiner Fraktion vor kurzem abgelehnt worden sei. Der Abgeordnete kritisierte, dass in dem Antrag nicht beschrieben werde, was schon konkret umgesetzt werde. Zudem konzentrierten sich die Vorschläge zu sehr auf Antriebe. Es benötige aber Forschung zu Verkehrseffizienz und -vermeidung. Redner von SPD, FDP und Linken gaben ihre Reden zu Protokoll, das zu Redaktionsschluss noch nicht vorlag. scr